Auf dem Harzer-Hexen-Stieg vom Baum getroffen

Auf dem Har­zer-Hexen-Stieg vom Baum getrof­fen

Betritt ein Wald­be­su­cher Wald­we­ge auf eige­ne Gefahr, kann er grund­sätz­lich nicht erwar­ten, dass der Wald­be­sit­zer Siche­rungs­maß­nah­men gegen wald­ty­pi­sche Gefah­ren ergreift. Mit wald­ty­pi­schen Gefah­ren hat man auch auf Wegen zu rech­nen. Mit die­ser Begrün­dung hat das Land­ge­richt Mag­de­burg in dem hier vor­lie­gen­den Fall die Kla­ge eines Man­nes auf Schmer­zens­geld abge­wie­sen. Nach

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Die  ausgewilderten  Wisente im Rothaargebirge

Die aus­ge­wil­der­ten Wisen­te im Rot­haar­ge­bir­ge

Wäh­rend der Aus­wil­de­rung von Wisen­ten ("Frei­set­zungs­pha­se") kann eine Dul­dungs­pflicht des betrof­fe­nen Wald­ei­gen­tü­mers aus dem Bun­des­na­tur­schutz­ge­setz bestehen. Vor­aus­set­zung ist, dass die Nut­zung des Wald­grund­stücks nicht unzu­mut­bar beein­träch­tigt wird. Aller­dings muss der die Aus­wil­de­rung Betrei­ben­de dem Wald­ei­gen­tü­mer alle durch die aus­ge­wil­der­ten Tie­re ent­stan­de­nen Schä­den erset­zen. In den bei­den jetzt vom Bun­des­ge­richts­hof ent­schie­de­nen

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Wo darf man im Kreis Viersen reiten ?

Wo darf man im Kreis Vier­sen rei­ten ?

Für eine All­ge­mein­ver­fü­gung, mit der das Rei­ten in ein­zel­nen Wald­ge­bie­ten des Krei­ses Vier­sen auf gekenn­zeich­ne­te Reit­we­ge beschränkt wer­den soll­te, reicht es nicht aus, von einer allen­falls abs­trak­ten Gefah­ren­la­ge aus­zu­ge­hen. Für eine sol­che Beschrän­kung müs­sen kon­kre­te Kon­flikt­fäl­le auf den Wegen zwi­schen Rei­tern und ande­ren Erho­lungs­su­chen­den belegt wer­den. So hat das Ver­wal­tungs­ge­richt

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Anteilserwerb an einem Haubergkomplex

Anteils­er­werb an einem Hau­berg­kom­plex

Der Erwerb von Hau­bergs­an­tei­len unter­liegt nicht der Grund­er­werb­steu­er. Nach § 1 Abs. 1 Nr. 1 GrEStG unter­liegt ein Kauf­ver­trag oder ein ande­res Rechts­ge­schäft, das den Anspruch auf Über­eig­nung eines inlän­di­schen Grund­stücks begrün­det, der Grund­er­werb­steu­er. Nach § 2 Abs. 1 Satz 1 GrEStG sind unter Grund­stü­cken i.S. des GrEStG Grund­stü­cke i.S. des bür­ger­li­chen Rechts zu ver­ste­hen. Der

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Altrechtliche Holzgerechtigkeiten - und die Grundbuchbereinigung

Alt­recht­li­che Holz­ge­rech­tig­kei­ten – und die Grund­buch­be­rei­ni­gung

Auch alt­recht­li­che, außer­halb des Grund­buchs bestehen­de Forst­nut­zungs­rech­te (hier: Holz­ge­rech­tig­kei­ten nach thü­rin­gi­schem Lan­des­recht) kön­nen nach § 8 Abs. 1 GBBerG erlo­schen sein. Die Vor­schrift des § 8 Abs. 1 GBBerG soll die Beleih­bar­keit von Grund­stü­cken wie­­der­her- und sicher­stel­len. Die­se war nach der Ein­schät­zung des Gesetz­ge­bers bei Erlass der Vor­schrift nicht schlecht­hin dadurch gefähr­det, dass im

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Die Genehmigung zur Umwandlung eines Waldes

Die Geneh­mi­gung zur Umwand­lung eines Wal­des

Ist eine Wald­um­wand­lungs­ge­neh­mi­gung unter Ver­stoß gegen die Bestim­mun­gen des Geset­zes über die Umwelt­ver­träg­lich­keits­prü­fung sowie wei­te­rer umwelt- und natur­schutz­recht­li­cher Vor­schrif­ten, ins­be­son­de­re des Arten­schutz­rech­tes und des Wald­ge­set­zes aus­ge­spro­chen wor­den, liegt eine rechts­wid­ri­ge Geneh­mi­gung vor. Mit die­ser Begrün­dung hat das Ver­wal­tungs­ge­richt Osna­brück in dem hier vor­lie­gen­den Fall der Kla­ge eines nach dem Umwelt-Rechts­­be­helf­s­­ge­­setz

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Die genehmigte Waldrodung

Die geneh­mig­te Wald­ro­dung

Über die Geneh­mi­gung zur Rodung einer Wald­flä­che zuguns­ten einer Tier­mast­an­la­ge darf nur zusam­men mit der untrenn­bar mit ihr ver­bun­de­nen immis­si­ons­schutz­recht­li­chen Geneh­mi­gung für die Erwei­te­rung der Mast­an­la­ge in einem die hin­rei­chen­de Betei­li­gung der Öffent­lich­keit wah­ren­den Ver­fah­ren ent­schie­den wer­den. Dar­über hin­aus muss die Geneh­mi­gung zur Wald­um­wand­lung mit dem Arten­­­schutz- und Wald­recht ver­ein­bar

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Verkehrssicherungspflichten des Waldbesitzers

Ver­kehrs­si­che­rungs­pflich­ten des Wald­be­sit­zers

Haf­tet ein Wald­be­sit­zers für die Ver­let­zung eines Spa­zier­gän­gers, der von einem her­ab­stür­zen­den Ast getrof­fen wor­den war? Der Bun­des­ge­richts­hof ver­neint dies: das Betre­ten des Wal­des geschieht auf eige­ne Gefahr. In dem jetzt vom Bun­des­ge­richts­hof ent­schie­de­nen Fall nimmt die Klä­ge­rin die Beklag­ten wegen eines Unfalls bei einem Wald­spa­zier­gang auf Scha­dens­er­satz in Anspruch.

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Wochenendhaus in der Waldsiedlung

Wochen­end­haus in der Wald­sied­lung

Auf der Grund­la­ge des § 9 Abs. 1 Nr. 18 Buchst. b Bau­GB kön­nen in einem aus­ge­wie­se­nen Wald­ge­biet nur Flä­chen für bau­li­che Nut­zun­gen fest­ge­setzt wer­den, die mit den Funk­tio­nen des Wal­des (Nutz‑, Schutz‑, Erho­lungs­funk­ti­on) ver­bun­den sind und ihnen die­nen. Wohn- und Wochen­end­haus­nut­zun­gen erfül­len die­se Vor­aus­set­zun­gen nicht. Sie kön­nen auch nicht nach § 1 Abs.

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Tod durch  Hänger

Tod durch Hän­ger

Der Wald­ei­gen­tü­mer muss ein Wald­stück vor Über­ga­be an einen Pri­va­ten nicht auf Gefah­ren­quel­len kon­trol­lie­ren. So erhält nach einem aktu­el­len Urteil des Ober­lan­des­ge­richts Koblenz die Wit­we eines Forst­wirts vom beklag­ten Land Rhein­­land-Pfalz kei­nen Ersatz der Beer­di­gungs­kos­ten nach dem Tode ihres Man­nes. Der damals 68-jäh­­ri­­ge wur­de im März 2008 beim Fäl­len eines

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Vorsteuern aus Waldinventur

Vor­steu­ern aus Wald­in­ven­tur

Eine Forst­be­triebs­ge­mein­schaft Klä­ge­rin kann die in den Ein­gangs­rech­nun­gen für eine Wald­in­ven­tur geson­dert aus­ge­wie­se­nen Umsatz­steu­ern als Vor­steu­ern in Abzug brin­gen. Gem. § 15 Abs. 1 Nr. 1 UStG kann der Unter­neh­mer die in Rech­nun­gen im Sin­ne des § 14 UStG geson­dert aus­ge­wie­se­ne Steu­er für Lie­fe­run­gen oder sons­ti­ge Leis­tun­gen, die von ande­ren Unter­neh­mern für

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Biberdämme

Biber­däm­me

Wald­be­sit­zers sind zur Besei­ti­gung oder Redu­zie­rung von Biber­däm­men nicht befugt. Das Ober­ver­wal­tungs­ge­richt Ber­­lin-Bran­­den­­burg hat jetzt in einem Beru­fungs­ver­fah­ren ent­schie­den, dass die von einem Wald­be­sit­zer zur Abwen­dung von Ver­näs­sungs­schä­den beab­sich­tig­te Höhen­re­du­zie­rung bzw. Besei­ti­gung von Biber­däm­men mit den im maß­ge­ben­den Zeit­raum gel­ten­den natur­schutz­recht­li­chen Vor­schrif­ten unver­ein­bar war, und das kla­ge­statt­ge­ben­de Urteil des Ver­wal­tungs­ge­richts

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Privatisierung von Forstflächen in den neuen Bundesländern

Pri­va­ti­sie­rung von Forst­flä­chen in den neu­en Bun­des­län­dern

Bewer­ben sich meh­re­re Alt­be­rech­tig­te im Sin­ne von § 3 Abs. 5 Satz 1 Aus­glLeistG mit im Wesent­li­chen gleich­wer­ti­gen Betriebs­kon­zep­ten um den Erwerb von Wald­flä­chen nach § 3 Abs. 8 Aus­glLeistG, ist die Höhe ihrer jewei­li­gen Aus­­­gleichs­­leis­­tungs- oder Ent­schä­di­gungs­an­sprü­che bei der Ent­schei­dung nach § 4 Abs. 5 Satz 4 FlEr­wV zwar zu berück­sich­ti­gen; eine Redu­zie­rung des Ermes­sens der Pri­va­ti­sie­rungs­stel­le

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Keine Beschattung durch das Nachbargrundstück

Kei­ne Beschat­tung durch das Nach­bar­grund­stück

Ein Grund­stücks­ei­gen­tü­mer, der meh­re­re Fisch­tei­che im Wald betreibt, hat kei­nen Anspruch auf aus­rei­chen­de Beschat­tung durch die Nach­bar­grund­stü­cke. In einem jetzt vom Ver­wal­tug­ns­ge­richt Neu­stadt ent­schie­de­nen Ver­fah­ren ist die Antrag­stel­le­rin Eigen­tü­me­rin von Grund­stü­cken im Pfäl­zer­wald in der Nähe der zur Ver­bands­ge­mein­de Wal­d­­fi­sch­­bach-Bur­g­al­­ben gehö­ren­den Orts­ge­mein­de Schma­len­berg, auf denen sich eine Fisch­teich­an­la­ge befin­det. Das

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Waldumwandlung mit Legehennen?

Wald­um­wand­lung mit Lege­hen­nen?

Ein Lege­hen­nen­be­trieb darf angren­zen­den Wald nicht als Aus­lauf­flä­che für sei­ne Lege­hen­nen nut­zen. Das Ober­ver­wal­tungs­ge­richt für das Land Nor­d­rhein-Wes­t­­fa­­len in Müns­ter hat soeben – – die Voll­zieh­bar­keit einer Ord­nungs­ver­fü­gung des Lan­des­be­triebs Wald und Holz NRW bestä­tigt, mit der einem in Vel­bert ange­sie­del­ten Lege­hen­nen­be­trieb unter­sagt wor­den ist, einen in der Nach­bar­schaft zum

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Kein Hühnerauslauf im Wald

Kein Hüh­ner­aus­lauf im Wald

Das Ver­wal­tungs­ge­richt Düs­sel­dorf hat in einem vor­läu­fi­gen Rechts­schutz­ver­fah­ren die Ver­fü­gung des Lan­des­be­trie­bes Wald und Holz bestä­tigt, mit der den Antrag­stel­lern, die einen Lege­hen­nen­be­trieb in Bio-Frei­­lan­d­hal­­tung betrei­ben, die Nut­zung einer ca. 5 ha gro­ßen Wald­flä­che zum Aus­lauf für die im Betrieb gehal­te­nen Hüh­ner unter­sagt wor­den ist. Die Antrag­stel­ler hat­ten die Wald­flä­che zum

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Wald ohne Zaun

Wald ohne Zaun

Wald hat frei zugäng­lich zu blei­ben: Die Ein­zäu­nung eines Wal­des zum Zwe­cke der Bewei­dung stellt den Beginn der Wald­um­wand­lung dar. Die Ein­zäu­nung eines Wal­des ist wegen befürch­te­ter Abfall­ab­la­ge­rung nur an Bede­tei­chen und Grill­plät­zen erlaubt. Ver­wal­tungs­ge­richt Sta­de, Urteil vom 17. August 2009 – 1 A 38/​09

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Ostwald

Ost­wald

Ein Erwerbs­in­ter­es­sent kann nach § 3 Abs. 8 Satz 1 Aus­glLeistG i.V.m. § 4 Abs. 5 FlEr­wV den Ver­kauf aus­ge­schrie­be­ner Wald­flä­chen zu den gesetz­li­chen Bedin­gun­gen an sich ver­lan­gen, wenn das Aus­gleichs­leis­tungs­ge­setz sei­ne Zurück­wei­sung nicht zulässt. Im Fall des § 4 Abs. 5 Satz 4 FlEr­wV kommt die Ver­ur­tei­lung der Pri­va­ti­sie­rungs­stel­le zur Vor­nah­me der ihrer­seits für einen Ver­kauf erfor­der­li­chen

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Der Motor im Staatswald

Der Motor im Staats­wald

Für einen Anspruch auf forst­auf­sicht­li­ches Ein­schrei­ten ist der Ver­wal­tungs­rechts­weg eben­so eröff­net wie für einen als öffen­t­­lich-rech­t­­lich behaup­te­ten (zivil­recht­li­chen) Anspruch. Die vom Lei­ter eines Lan­des­ei­gen­be­triebs aus­ge­spro­che­ne Unter­sa­gung, den lan­des­ei­ge­nen Wald mit motor­ge­trie­be­nen Fahr­zeu­gen zu befah­ren, ist kein Ver­wal­tungs­akt. Das Befah­ren frem­den Wal­des mit motor­ge­trie­be­nen Fahr­zeu­gen ohne Zustim­mung des Wald­be­sit­zers ist grund­sätz­lich

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Hundeschlittenfahrt im Wald

Hun­de­schlit­ten­fahrt im Wald

Ein gewerb­li­cher Ver­an­stal­ter braucht nach einem aktu­el­len Urteil des Ver­wal­tungs­ge­richts­hofs Baden-Wür­t­­te­m­­berg für Fah­ren mit Schlit­ten­hun­de­ge­span­nen im Wald sowohl die Erlaub­nis des Wald­ei­gen­tü­mers als auch eine Geneh­mi­gung der Forst­be­hör­de. Der Klä­ger des jetzt vom VGH bie­tet u.a. mehr­stün­di­ge Pas­sa­gier­fahr­ten in Schlit­ten bzw. Wagen an, die von bis zu sie­ben Hun­den gezo­gen

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Abfall im Wald

Abfall im Wald

Wald­ei­gen­tü­mer und Wald­be­sit­zer sind, wie sich aus einem Urteil des Ober­ver­wal­tungs­ge­richts Müns­ter ergibt, für die Ent­sor­gung von Abfall, den ande­re im Wald able­gen, nicht ver­ant­wort­lich.

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