Wegeunfall || Rechtslupe

Asphaltarbeiten

29. Januar 2026 Rechtslupe

Tarifliches 13. Monatseinkommen im Baugewerbe

Nach dem Tarifvertrag über die Gewährung eines 13. Monatseinkommens im Baugewerbe vom 21.05.1997 in der Fassung vom 26.05.1999, 04.07.2002, 29.10.2003 und 01.06.2018 („TV 13. Monatseinkommen“) haben diejenigen Arbeitnehmer Anspruch auf ein 13. Monatseinkommen, die in den letzten zwölf Monaten (Bezugszeitraum)

4. Oktober 2024 Rechtslupe

Die nach dem Wochenendausflug abgeholten Arbeitsschlüssel – und der Wegeunfall

Ein Arbeitsunfall kann vorliegen, wenn eine Beschäftigte nach einem privaten Wochenendausflug auf dem Weg zu ihrer Wohnung verunglückt, weil sie dort Arbeitsschlüssel und -unterlagen vor Arbeitsantritt abholen wollte.

In dem hier vom Bundessozialgericht entschiedenen Fall war die Arbeitnehmerin bei einer

Computer

10. Dezember 2021 Rechtslupe

Der Weg vom Bett ins Homeoffice

Ein Beschäftigter, der auf dem morgendlichen erstmaligen Weg vom Bett ins Homeoffice stürzt, ist durch die gesetzliche Unfallversicherung geschützt.

In dem hier vom Bundessozialgericht entschiedenen Fall befand sich der Arbeitnehmer auf dem Weg zur Arbeitsaufnahme von seinem Schlafzimmer in das

28. Mai 2021 Rechtslupe

Wegeunfall auf dem Nachhauseweg – und der nicht versicherte Umweg

Es stellt keinen versicherten Wegeunfall darf, wenn die Verrichtung des Arbeitnehmers zum Zeitpunkt des Unfallereignisses in keinem sachlichen Zusammenhang mit seiner versicherten Tätigkeit steht.

Nach § 8 Abs. 1 Satz 1 SGB VII sind Arbeitsunfälle Unfälle von Versicherten infolge einer

30. März 2020 Rechtslupe

Der Unfall auf dem Weg zur Arbeit – und die Krankheitskosten

Erleidet ein Steuerpflichtiger auf dem Weg zwischen Wohnung und erster Tätigkeitsstätte einen Unfall, kann er die durch den Unfall verursachten Krankheitskosten als Werbungskosten abziehen. Solche Krankheitskosten werden, wie jetzt der Bundesfinanzhof entschieden hat, nicht von der Abgeltungswirkung der Entfernungspauschale erfasst.

14. Februar 2020 Rechtslupe

Der Angriff nach dem Heimweg

Die gesetzliche Unfallversicherung tritt nicht ein, wenn die Verletzungen durch einen privaten Angriff erfolgt sind, nachdem das Fahrzeug bereits abgestellt worden ist.

Mit dieser Begründung hat das Landessozialgericht Baden-Württemberg in dem hier vorliegenden Fall die Annahme eines Arbeitsunfalls verneint und

2. Dezember 2019 Rechtslupe

Der Ausrutscher auf dem Mitarbeiterparkplaz – und die Haftungsprivilegierung des Arbeitgebers

Zugunsten des Arbeitgebers greift gegenüber dem Schadensersatzverlangen eines Beschäftigten, der infolge eines Versicherungsfalls einen Personenschaden erlitten hat, das Haftungsprivileg nach § 104 Abs. 1 Satz 1 SGB VII ein, es sei denn, der Arbeitgeber hat den Versicherungsfall vorsätzlich herbeigeführt oder

19. Oktober 2018 Rechtslupe

Der Unfall auf dem Arbeitsweg

Nicht immer ist ein Unfall auf dem Arbeitsweg als Wegeunfall anzusehen. Fährt ein Versicherter mehrere Stunden früher als gewöhnlich von zu Hause los, um noch private Besorgungen zu erledigen, handelt es sich im Falle eines Unfalls nicht um einen Wegeunfall.

29. April 2016 Rechtslupe

Auf dem Weg zur Arbeit das Hoftor schließen

Geringfügige Unterbrechungen sind bei einem Beschäftigten auf dem unmittelbaren Weg von und zur Arbeit gesetzlich unfallversichert. So gelten das Verlassen des Fahrzeugs und der Rückweg zum Hoftor, um es zu schließen, als „eingeschobene Verrichtungen“, durch die der innere Zusammenhang mit

14. Oktober 2015 Rechtslupe

Unfall auf dem Umweg zur Arbeit

Verfährt sich ein Beschäftigter auf dem Weg zur Arbeit, bleibt er auch auf dem Abweg unfallversichert, solange die Handlungstendenz unverändert darauf gerichtet ist, den Arbeitsplatz zu erreichen.

Mit dieser Begründung hat das Hessische Landessozialgericht – wie zuvor das Sozialgericht Frankfurt

1. September 2014 Rechtslupe

Dienstunfall beim Besuch des Integrationsfachdienstes

Nimmt ein schwerbehinderter Beamter auf eigene Initiative – also ohne dienstliche Anordnung oder Vereinbarung etwa im Rahmen eines betrieblichen Eingliederungsmanagements nach § 84 SGB IX- die Unterstützung eines Integrationsfachdienstes in Anspruch, kann ein hierbei erlittener Unfall nur in Ausnahmefällen als

27. Januar 2014 Rechtslupe

Der Wegeunfall im Parkhaus – und die Unfallfürsorge des Dienstherrn

Auf Flächen, über deren Nutzung ein Dritter allein entscheiden kann, findet kein allgemeiner Verkehr statt. Unfälle auf diesen Flächen unterliegen selbst dann nicht der Unfallfürsorge des § 31 Abs. 2 Satz 1 BeamtVG, wenn sie sich auf dem Weg zwischen

5. Juni 2013 Rechtslupe

Unfallversicherungsschutz für nicht immatrikulierte Studenten

Der Unfallversicherungsschutz für Studierende während der Aus- und Fortbildung an Hochschulen im Sinne des § 539 Abs 1 Nr 14d RVO wurde im Jahre 1971 eingeführt, um diese nicht aus Gleichheitsgründen gegenüber anderen Personen zu benachteiligen, denen Versicherungsschutz während ihrer

20. Februar 2013 Rechtslupe

Alkoholisiert auf dem Heimweg – kein Wegeunfall?

Wer betrunken zur Arbeit – oder nach der Arbeit wieder nach Hause – fährt, genießt bei einem hierbei erlittenen Unfall nicht den Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung.

Nach § 8 Abs 1 Satz 1 SGB VII sind Arbeitsunfälle Unfälle von Versicherten

28. Januar 2013 Rechtslupe

Die überlange Heimfahrt zum Arbeitsplatz und der Wegeunfall

Wer für die Heimfahrt zum Arbeitsplatz (hier mit dem Fahrrad) eine Strecke wählt, die doppelt soweit ist wie der direkte, grundsätzlich auch zumutbare Weg (hier 44 km statt 21 km), steht nicht mehr unter Unfallversicherungsschutz, zumal wenn es jedenfalls sowohl

9. Januar 2013 Rechtslupe

Fahrt von der Freundin zur Arbeitsstelle

Ist der Arbeitsweg von der Wohnung der Freundin mehr als achtmal so lang wie der Fahrweg von der eigenen Wohnung, liegt bei einem Unfall auf dem Weg von der Wohnung der Freundin zur Arbeit kein versicherter Wegeunfall vor.

So das

15. Oktober 2012 Rechtslupe

Ein Unfall auf dem Heimweg in der privaten Garage

Der Dienstweg eines Beamten endet an der Außentür des Wohnhauses; hier beginnt der private Lebensbereich (die Wohnung) des Beamten. Nichts anderes kann für den Innenraum einer dem Beamten zur Nutzung überlassenen Garage gelten. Ein Unfall auf dem Weg von und

25. Mai 2012 Rechtslupe

Unfallversicherungsschutz bei Vorbereitungshandlungen eines Imbissbudenbetreibers

Es besteht kein Unfallversicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung bereits bei Vorbereitungshandlungen – hier die Fahrt zu einer Brauchtumsveranstaltung am Heilig Abend um die Möglichkeiten für die kommerzielle Nutzung (mit einem Imbisswagen) in den nächsten Jahren auszuloten.

Vorbereitungshandlungen sind – selbst

7. Dezember 2011 Rechtslupe

Verschlucken beim Eisessen als Arbeitsunfall?

Das Eisessen ist nicht der unfallversicherungsrechtlich geschützten Tätigkeit zuzurechnen, so dass ein Sich-Verschlucken beim Eisessen keinen Arbeitsunfall darstellt.

In einem jetzt vom Sozialgericht Berlin entschiedenen Fall war der damals 49 jährige Kläger aus Berlin-Reinickendorf als freiwillig versicherter Unternehmensberater tätig. Seinen

26. Juli 2011 Rechtslupe

Saufen mit dem Arbeitgeber

Arbeitnehmer sind auf dem Weg nach und von dem Ort ihrer Arbeitstätigkeit gesetzlich unfallversichert. Dieser Versicherungsschutz entfällt, wenn der Versicherte absolut fahruntüchtig ist. Dies gelte auch dann, wenn der Arbeitgeber den Alkoholkonsum während der Arbeit nicht verhindert hat.

In einem

16. Mai 2011 Rechtslupe

Der Schlaf während der Beamten-Heimfahrt

Ein Beamter, der auf der Rückfahrt von seiner Dienststelle zu seiner Wohnung einen Unfall erlitten hat, nachdem er die Rückfahrt zuvor für mehr als drei Stunden unterbrochen und während dieser Zeit in seinem PKW geschlafen hatte, hat keinen Anspruch auf

26. April 2011 Rechtslupe

Arbeitsunfall in der Behindertenwerkstatt

Findet ein Unfall auf dem Weg zu einer anerkannten Werkstatt für behinderte Menschen statt, in der die betreffende Person im Förder- und Betreuungsbereich betreut wird, sind die Voraussetzungen eines Arbeitsunfalls nicht erfüllt. Der Kläger hat keinen Anspruch auf Anerkennung eines

17. Januar 2011 Rechtslupe

Die Werkstattfahrt während der Arbeitszeit

Passiert auf dem Weg von der Arbeit oder zur Arbeit ein Unfall, stellt sich regelmäßig die Frage, ob dieser Unfall als Arbeitsunfall von der gesetzlichen Unfallversicherung umfasst ist. Ein solcher Fall beschäftigte jetzt – wieder einmal – das Bundessozialgericht:

Der

11. Oktober 2010 Rechtslupe

Arbeitsunfall bei der Urlaubsbegleitung der pflegebedürftigen Eltern

Für eine pflegende Angehörige kann bei der Begleitung ihrer pflegebedürftigen Eltern auf dem Rückweg aus deren Urlaub Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung bestehen.

Damit gab jetzt das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen in Essen einer Klägerin aus Wuppertal Recht, die ihre pflegebedürftigen Eltern

11. Oktober 2010 Rechtslupe

Unfall auf dem Weg zum häuslichen Arbeitszimmer

Der Weg von einem Wohnraum im selbstgenutzten Wohnhaus zum häuslichen Arbeitszimmer steht nicht unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Die versicherte Tätigkeit beginnt auch bei einem von der Wohnung aus angetretenen Betriebsweg erst mit dem Durchschreiten der Außentür des Wohnhauses.

28. Mai 2010 Rechtslupe

Wegeunfall oder Suizid?

Der Unfallversicherungsträger trägt die Beweislast dafür, dass der Versicherte nach Antritt des versicherten Weges zur Arbeit seine Handlungstendenz dahingehend geändert hat, dass er nicht mehr seine Arbeitsstätte erreichen, sondern sich aus eigenwirtschaftlichen Gründen einer privaten Tätigkeit zuwenden wollte.

Nach §

9. April 2010 Rechtslupe

Kurierfahrt in der Mittagspause

Ein Arbeitnehmer, der mit Erlaubnis seines Arbeitgebers in einer Arbeitspause seine Ehefrau von der 5 km entfernten Wohnung abholt, um sie zur Arbeit bei demselben Arbeitgeber zu bringen, steht hierbei nach einem Urteil des Sozialgerichts Karlsruhe nicht unter Versicherungsschutz in

22. Februar 2010 Rechtslupe

Arbeitsunfall trotz Alkohol

Verunglückt ein Arbeitnehmer auf dem Heimweg von der Arbeit tödlich und ist dabei Alkohol im Spiel, kann nach einem Urteil des Sozialgerichts Gießen dennoch ein Arbeitsunfall vorliegen.

Das entschied aktuell das Sozialgericht Gießen und verurteilte die zuständige Berufsgenossenschaft, einer Witwe

23. Dezember 2009 Rechtslupe

Tanken nach der Arbeit

Ein Umweg zum Tanken gehört nach einem aktuellen Urteil des Sozialgerichts Detmold nicht zum direkten Arbeitsweg, so dass die Berufsgenossenschaft bei Unfall nicht eintrittspflichtig ist.

In dem vom Sozialgericht Detmold entschiedenen Rechtsstreit hatte der 47-jährige Kläger den Heimweg von der

22. Dezember 2009 Rechtslupe

Umparken ist kein Wegeunfall

Unfälle auf dem Weg zur Arbeit genießen nur unter engen Voraussetzungen gesetzlichen Unfallversicherungsschutz. Das Umparken eines Wagens, der die Zufahrt zur eigenen Garage versperrt gehört zumindest nach Ansicht des Sozialgerichts Detmold nicht dazu.

In dem vom Sozialgericht Detmold entschiedenen Fall

22. Dezember 2009 Rechtslupe

Gesetzlicher Unfallschutz für das Essen bei der Freundin

Auch der Weg zum Mittagessen bei der Freundin steht unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung.

In einem jetzt vom Landessozialgericht Rheinland-Pfalz entschiedenen Rechtsstreit war der 1976 geborene Kläger zum Unfallzeitpunkt im April 2005 als Steinmetzgehilfe bei einer Firma beschäftigt, auf