Wiederbepflanzungsrechte im Weinbau

Wie­der­be­pflan­zungs­rech­te im Wein­bau

Wie­der­be­pflan­zungs­rech­te im Wein­bau sind imma­te­ri­el­le Wirt­schafts­gü­ter. Sie ver­mit­teln dem Erzeu­ger das Recht, nach Rodung einer zuläs­sig bestock­ten Reb­flä­che die­se wie­der mit Reb­stö­cken zu bepflan­zen, und ver­kör­pern damit letzt­lich das uni­ons­recht­lich beschränk­te Recht, Wein zu erzeu­gen. Es han­delt sich bei die­sen Rech­ten jeden­falls bis zum 30.06.2011 nicht um abnutz­ba­re Wirt­schafts­gü­ter. Denn

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Wegfall der Besteuerung nach Durchschnittssätzen - und der Hinweis des Finanzamtes

Weg­fall der Besteue­rung nach Durch­schnitts­sät­zen – und der Hin­weis des Finanz­am­tes

Einer Mit­tei­lung nach § 13a Abs. 1 Satz 2 EStG bedarf es, wenn die Vor­aus­set­zun­gen für die Gewinn­ermitt­lung nach Durch­schnitts­sät­zen zunächst vor­ge­le­gen haben und sodann in einem spä­te­ren Wirt­schafts­jahr weg­ge­fal­len sind. Dies gilt auch für den Fall, dass die Vor­aus­set­zun­gen für eine Besteue­rung nach Durch­schnitts­sät­zen auf­grund einer Geset­zes­än­de­rung ent­fal­len sind. Haben die

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Zwangsweise Förderung des Weinabsatzes

Zwangs­wei­se För­de­rung des Wein­ab­sat­zes

Vor dem Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt in Karls­ru­he sind jetzt meh­re­re Ver­fas­sungs­be­schwer­den gegen die Abga­be zur Finan­zie­rung des Deut­schen Wein­fonds nach § 43 Abs. 1 WeinG sowie gegen die Erhe­bung der Son­der­ab­ga­be für die gebiet­li­che Absatz­för­de­rung in Rhein­­land-Pfalz nach § 2 des rhein­­land-pfäl­zi­­schen Absatz­för­de­rungs­ge­set­zes Wein (AbföG Wein Rh.-Pf.). Das Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt befand, dass sowohl die Rege­lun­gen

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Durchschnittsatzbesteuerung im Weinbau

Durch­schnittsatz­be­steue­rung im Wein­bau

Für einen Betrieb der Land- und Forst­wirt­schaft darf der Gewinn nur dann nach Durch­schnitts­sät­zen ermit­telt wer­den, wenn zu ihm selbst bewirt­schaf­te­te land­wirt­schaft­li­che Nutz­flä­chen gehö­ren. Für Betrie­be, deren Tätig­keit sich auf eine Son­der­nut­zung (hier: Wein­bau) beschränkt, ist der Gewinn nach all­ge­mei­nen Grund­sät­zen zu ermit­teln. Nach § 13a Abs. 1 Satz 1 EStG ist

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Winzergelder - die Winzergenossenschaft als Bank

Win­zer­gel­der – die Win­zer­ge­nos­sen­schaft als Bank

Win­zer­ge­nos­sen­schaf­ten, Win­zer­ge­mein­schaf­ten und ver­gleich­ba­ren Betrie­be bedür­fen für über­jäh­ri­ge Zins­ge­schäf­te mit Win­zer­gel­dern einer Erlaub­nis nach dem Kre­dit­we­sen­ge­setz. In dem jetzt vom Bun­des­ge­richts­hof ent­schie­de­nen Fall nimmt der Klä­ger, ein in der Pfalz ansäs­si­ger Win­zer, die Beklag­ten als ehe­ma­li­ge Geschäfts­füh­rer der Kom­­ple­­men­­tär-GmbH der zwi­schen­zeit­lich insol­ven­ten L. GmbH & Co. KG wegen des von ihm

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Abgaben für den Deutschen Weinfonds

Abga­ben für den Deut­schen Wein­fonds

Die von Wein­er­zeu­gern und Ab­füll­be­trie­ben er­ho­be­ne Ab­ga­be für den Deut­schen Wein­fonds nach §§ 37 ff. WeinG ist eine Son­der­ab­ga­be mit Fi­nan­zie­rungs­funk­ti­on im Sin­ne der Recht­spre­chung des Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richts, die nach Ansicht des Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richts mit der Ver­fas­sung und mit Uni­ons­recht ver­ein­bar ist. Ver­­­­­fas­­­sungs- und eu­ro­pa­rechts­kon­form ist auch die Ab­ga­be für die ge­biet­li­che

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