BTM-Delik­te – und die Urteils­fest­stel­lun­gen zum Wirk­stoff­ge­halt

Auf kon­kre­te Fest­stel­lun­gen zum (vor­ge­stell­ten) Wirk­stoff­ge­halt kann bei Ver­ur­tei­lung von Ver­bre­chen nach dem Betäu­bungs­mit­tel­ge­setz regel­mä­ßig nicht ver­zich­tet wer­den. Denn der Wirk­stoff­ge­halt wirkt sich ent­schei­dend ins­be­son­de­re auf den Schuld­um­fang der Taten aus . Führt bereits das Beschaf­fen der dem spä­te­ren Güter­um­satz die­nen­den ein­heit­li­chen Rausch­gift­men­ge zur Ver­wirk­li­chung des Tat­be­stands des Han­del­trei­bens in

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Betäu­bungs­mit­tel – und der nicht fest­stell­te Wirk­stoff­ge­halt

Die Wirk­stoff­men­ge ist für den Aus­spruch über die Ein­zel­stra­fen bedeut­sam. Das Unrecht einer Betäu­bungs­mit­tel­straf­tat und die Schuld des Täters wer­den durch die­sen Fak­tor maß­geb­lich bestimmt, wes­halb hier­zu regel­mä­ßig kon­kre­te Fest­stel­lun­gen zu tref­fen sind . Ste­hen die tat­ge­gen­ständ­li­chen Betäu­bungs­mit­tel für eine Unter­su­chung nicht zur Ver­fü­gung, muss das Gericht unter Berück­sich­ti­gung ande­rer

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BTM-Han­del – und die Fest­stel­lung des Wirk­stoff­ge­halts

Das Unrecht einer Betäu­bungs­mit­tel­straf­tat und die Schuld des Täters wer­den durch den Wirk­stoff­ge­halt und die Wirk­stoff­men­ge der jeweils gehan­del­ten Dro­gen maß­geb­lich bestimmt, wes­halb hier­zu regel­mä­ßig kon­kre­te Fest­stel­lun­gen zu tref­fen sind . Ste­hen die tat­ge­gen­ständ­li­chen Betäu­bungs­mit­tel für eine Unter­su­chung nicht mehr zur Ver­fü­gung, so muss das Gericht unter Berück­sich­ti­gung ande­rer sicher

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Straf­zu­mes­sung in BTM-Fäl­len – und die Fest­stel­lung des Wirk­stoff­ge­halts

Das Unrecht einer Betäu­bungs­mit­tel­straf­tat und die Schuld des Täters wer­den maß­geb­lich durch die Wirk­stoff­kon­zen­tra­ti­on und die Wirk­stoff­men­ge des Rausch­gifts bestimmt. Für eine sach­ge­rech­te schuld­an­ge­mes­se­ne Fest­set­zung der Stra­fen im Betäu­bungs­mit­tel­straf­recht kann auf nähe­re Fest­stel­lun­gen zum Wirk­stoff­ge­halt des­halb regel­mä­ßig nicht ver­zich­tet wer­den . Ste­hen die Betäu­bungs­mit­tel nicht für eine Unter­su­chung der Wirk­stoff­kon­zen­tra­ti­on

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"Kräu­ter­mi­schun­gen" – und die auf­ge­sprüh­ten syn­the­ti­schen Can­na­bi­noi­den

Der Wirk­stoff JWH-019 wur­de durch die 24. BtMÄndV vom 18.12 2009 mit Wir­kung vom 22.01.2010 in die Lis­te der Anla­ge II des Betäu­bungs­mit­tel­ge­set­zes auf­ge­nom­men und war des­halb zum jewei­li­gen Tat­zeit­punkt Betäu­bungs­mit­tel. Der Bun­des­ge­richts­hof hat nun­mehr den Grenz­wert der nicht gerin­gen Men­ge für JWH-019 auf eine Wirk­stoff­men­ge von 6 Gramm fest­ge­setzt. Hier­bei bezieht

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