Spontane Erfindungen

Die Übertragung von Rechten aus einer spontanen Erfindung kann, wie ein jetzt veröffentlichtes Urteil des Finanzgerichts Rheinland-Pfalz zeigt, zu steuerpflichtigen Einkünften führen.

Im Jahre 1984 hatte die Klägerin bei einem Kaffeegespräch eine spontane Erfindung in der Weise gemacht, dass sie