Der Berufsverband als wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb

Der Berufs­ver­band als wirt­schaft­li­cher Geschäfts­be­trieb

Ein Berufs­ver­band i.S. von § 5 Abs. 1 Nr. 5 KStG kann ent­gelt­li­che Leis­tun­gen an sei­ne Mit­glie­der oder Drit­te im Rah­men eines wirt­schaft­li­chen Geschäfts­be­triebs nur erbrin­gen, wenn sein Ver­bands­zweck nicht hier­auf gerich­tet ist, son­dern es sich hier­bei um eine Neben­tä­tig­keit han­delt. In dem hier vom Bun­des­fi­nanz­hof ent­schie­de­nen Fall hat­te ein ein­ge­tra­ge­ner Ver­ein geklagt,

Lesen
Die grenzüberschreitende Betriebsaufspaltung - nur bei Schmälerung des inländischen Steueraufkommens?

Die grenz­über­schrei­ten­de Betriebs­auf­spal­tung – nur bei Schmä­le­rung des inlän­di­schen Steu­er­auf­kom­mens?

Der Bun­des­fi­nanz­hof hat in einem bei ihm anhän­gi­gen Ver­fah­ren das Bun­des­mi­nis­te­ri­um der Finan­zen auf­ge­for­dert, dem Ver­fah­ren bei­zu­tre­ten und zu fol­gen­den Fra­gen Stel­lung zu neh­men: Sind die Grund­sät­ze der Betriebs­auf­spal­tung in grenz­über­schrei­ten­den Sach­ver­hal­ten nur dann anzu­wen­den, wenn es zu einer Schmä­le­rung des inlän­di­schen Steu­er­auf­kom­mens kommt? Wel­che Fol­ge­run­gen erge­ben sich hier­aus für

Lesen
Amtslöschung eines Vereins - wegen ausschließlich wirtschaftlicher Tätigkeit

Amts­lö­schung eines Ver­eins – wegen aus­schließ­lich wirt­schaft­li­cher Tätig­keit

Der Bun­des­ge­richts­hof hat­te aktu­ell über die Rechts­be­schwer­de eines meh­re­re Kin­der­ta­ges­stät­ten betrei­ben­den Ver­eins zu ent­schei­den, mit der die­ser sich gegen sei­ne Amts­lö­schung im Ver­eins­re­gis­ter gewehrt hat, und dabei Rechts­si­cher­heit für gemein­nüt­zi­ge Ver­ei­ne geschaf­fen: Der betei­lig­te Ver­ein ist seit dem 2. Okto­ber 1995 im Ver­eins­re­gis­ter ein­ge­tra­gen. In § 2 sei­ner Sat­zung ist der

Lesen
Gemeinnützigkeit - und der wirtschaftliche Geschäftsbetrieb

Gemein­nüt­zig­keit – und der wirt­schaft­li­che Geschäfts­be­trieb

Nach § 5 Abs.1 Nr. 9 Satz 1 KStG ist eine Kör­per­schaft von der Kör­per­schaft­steu­er befreit, wenn sie nach der Sat­zung und der tat­säch­li­chen Geschäfts­füh­rung aus­schließ­lich und unmit­tel­bar gemein­nüt­zi­gen, mild­tä­ti­gen oder kirch­li­chen Zwe­cken dient (§§ 51 bis 68 AO). Unter­hält sie einen wirt­schaft­li­chen Geschäfts­be­trieb (§ 14 AO), ist die Steu­er­be­frei­ung inso­weit aus­ge­schlos­sen (§

Lesen
Der Sport-Dachverband - und sein wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb

Der Sport-Dach­ver­band – und sein wirt­schaft­li­cher Geschäfts­be­trieb

Unter sport­li­chen Ver­an­stal­tun­gen i.S. von § 67a AO sind orga­ni­sa­to­ri­sche Maß­nah­men eines Sport­ver­eins zu ver­ste­hen, die es akti­ven Sport­lern ermög­li­chen, Sport zu trei­ben. Die Tätig­keit eines Sport-Dach­­ver­­­bands gehört dazu nicht. Ein wirt­schaft­li­cher Geschäfts­be­trieb i.S. von § 14 AO erfor­dert nicht das Bestehen eines kon­kre­ten oder poten­ti­el­len Wett­be­werbs. Die Akti­vi­tä­ten des

Lesen
Presseausweise als wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb

Pres­se­aus­wei­se als wirt­schaft­li­cher Geschäfts­be­trieb

Ein nach § 5 Abs. 1 Nr. 5 KStG 2002 steu­er­be­frei­ter Berufs­ver­band von Zei­tungs­ver­le­gern, der gegen Ent­gelt Pres­se­aus­wei­se an Jour­na­lis­ten aus­gibt, die nicht bei einem sei­ner Ver­bands­mit­glie­der beschäf­tigt sind, unter­hält inso­weit einen steu­er­pflich­ti­gen wirt­schaft­li­chen Geschäfts­be­trieb. Gemäß § 5 Abs. 1 Nr. 5 Satz 1 KStG 2002 sind u.a. Berufs­ver­bän­de ohne öffen­t­­lich-rech­t­­li­chen Cha­rak­ter von der Kör­per­schaft­steu­er befreit. Wird

Lesen