Die Marke als Abkürzung

Die Mar­ke als Abkür­zung

Ob der Ver­kehr eine Mar­ke (hier: "ECR-Award") als beschrei­ben­de Anga­be oder Abkür­zung erkennt, ist anhand der Mar­ke selbst zu beur­tei­len. Der Inhalt des Dienst­leis­tungs­ver­zeich­nis­ses kann zur Ermitt­lung des Ver­kehrs­ver­ständ­nis­ses nicht her­an­ge­zo­gen wer­den. Gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 1 Mar­kenG ist der Ein­tra­gungs­an­trag zurück­zu­wei­sen, wenn der ange­mel­de­ten Mar­ke im Hin­blick auf die Waren

Lesen
Die fehlende Unterscheidungskraft bei Waren- und Dienstleistungsmarken

Die feh­len­de Unter­schei­dungs­kraft bei Waren- und Dienst­leis­tungs­mar­ken

Bei der Beur­tei­lung des Feh­lens jeg­li­cher Unter­schei­dungs­kraft im Sin­ne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 Mar­kenG bestehen kei­ne unter­schied­li­chen Maß­stä­be für Waren- und Dienst­leis­tungs­mar­ken. Unter­schei­dungs­kraft im Sin­ne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 Mar­kenG ist die einer Mar­ke inne­woh­nen­de (kon­kre­te) Eig­nung; vom Ver­kehr als Unter­schei­dungs­mit­tel auf­ge­fasst zu wer­den, das die in Rede ste­hen­den Waren

Lesen
DüsseldorfCongress - die Regionsbezeichnung als Produktkennzeichen

Düs­sel­dorf­Con­gress – die Regi­ons­be­zeich­nung als Pro­dukt­kenn­zei­chen

Hat sich in einer Bran­che die Kenn­zeich­nungs­ge­wohn­heit her­aus­ge­bil­det, Unter­neh­men mit dem Namen einer Regi­on und dem Unter­neh­mens­ge­gen­stand zu bezeich­nen, kann dies dazu füh­ren, dass der Ver­kehr der­ar­ti­ge Bezeich­nun­gen auch als Pro­dukt­kenn­zei­chen ansieht. Unter­schei­dungs­kraft im Sin­ne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 Mar­kenG ist die einer Mar­ke inne­woh­nen­de (kon­kre­te) Eig­nung; vom Ver­kehr als

Lesen
Gelbe Wörterbücher

Gel­be Wör­ter­bü­cher

Eine gestei­ger­te Kenn­zeich­nungs­kraft einer abs­trak­ten Farb­mar­ke ist nicht not­wen­di­ge Vor­aus­set­zung für die Annah­me einer mar­ken­mä­ßi­gen Ver­wen­dung des ange­grif­fe­nen Farb­tons. Zwi­schen zwei­spra­chi­gen Wör­ter­bü­chern und Sprach­lern­soft­ware besteht hoch­gra­di­ge Waren­ähn­lich­keit. Nimmt der Ver­kehr auf den ange­grif­fe­nen Pro­dukt­ver­pa­ckun­gen einen Farb­ton als eigen­stän­di­ges (Zweit)Kennzeichen und nicht als Teil eines zusam­men­ge­setz­ten Zei­chens wahr, ist die­ser Farb­ton

Lesen
Markenstreit: Verletzungsverfahren vs. Löschungsverfahren

Mar­ken­streit: Ver­let­zungs­ver­fah­ren vs. Löschungs­ver­fah­ren

Eine Aus­set­zung des mar­ken­recht­li­chen Ver­let­zungs­ver­fah­rens im Hin­blick auf ein gegen die Kla­ge­mar­ke gerich­te­tes Löschungs­ver­fah­ren schei­det im Regel­fall aus, wenn kei­ne über­wie­gen­de Wahr­schein­lich­keit für den Erfolg des Löschungs­ver­fah­rens besteht. Die Aus­set­zung eines mar­ken­recht­li­chen Ver­let­zungs­ver­fah­rens gemäß § 148 ZPO ist aller­dings in jeder Lage des Ver­fah­rens von Amts wegen und damit auch

Lesen
Wo gelb drauf ist, muß Langenscheidt drin sein

Wo gelb drauf ist, muß Lan­gen­scheidt drin sein

Die gel­be Ver­pa­ckung und die in Gelb gehal­te­ne Wer­bung eines Unter­neh­mens, das Sprach­lern­soft­ware ver­treibt, ver­letzt die zuguns­ten der Lan­gen­­scheidt-Her­aus­ge­be­­rin ein­ge­tra­ge­ne Farb­mar­ke. Die Klä­ge­rin des jetzt vom Bun­des­ge­richts­hof ent­schie­de­nen Falls ist Inha­be­rin der kraft Ver­kehrs­durch­set­zung ein­ge­tra­ge­nen Farb­mar­ke "Gelb" für zwei­spra­chi­ge Wör­ter­bü­cher in Print­form. Sie gestal­tet ihre gedruck­ten Wör­ter­bü­cher seit 1956 und

Lesen