Geometrie

Befris­te­te Arbeits­ver­hält­nis­se an der Hoch­schu­le – und die 1/​4‑Stelle

Nach § 2 Abs. 1 WissZeitVG ist nur die Befris­tung von Arbeits­ver­trä­gen mit mehr als einem Vier­tel der regel­mä­ßi­gen Arbeits­zeit zuläs­sig. Die in § 2 Abs. 3 Satz 1 WissZeitVG vor­ge­se­he­ne Her­aus­nah­me von Arbeits­ver­hält­nis­sen mit bis zu einem Vier­tel der regel­mä­ßi­gen Arbeits­zeit aus der Anrech­nung auf die Höchst­be­fris­tungs­dau­er ermög­licht daher kei­nen Miss­brauch durch auf­ein­an­der­fol­gen­de befristete

Lesen

Befris­te­te Arbeits­ver­hält­nis­se an der Hoch­schu­le – und die ange­mes­se­ne Befristungsdauer

Nach § 2 Abs. 1 Satz 3 WissZeitVG in der seit dem 17.03.2016 gel­ten­den Fas­sung muss die Befris­tungs­dau­er der ange­streb­ten Qua­li­fi­zie­rung ange­mes­sen sein. Die ange­mes­se­ne Befris­tungs­dau­er ist ein­zel­fall­be­zo­gen, ins­be­son­de­re unter Berück­sich­ti­gung der Ver­hält­nis­se im jewei­li­gen Fach, des ange­streb­ten Qua­li­fi­zie­rungs­ziels und des Qua­li­fi­zie­rungs­stands des Arbeit­neh­mers zu ermit­teln. Für die Wirk­sam­keit der Befris­tung ist die

Lesen
Labor

Der befris­te­te Arbeits­ver­trag an der For­schungs­ein­rich­tung – zur För­de­rung der eige­nen wis­sen­schaft­li­chen Qualifikation

Mit der Wis­­sen­­schafts­­­zei­t­­ver­­­trags­­­ge­­setz-Novel­­le vom 11. März 2016 (BGBL. I S. 442 ff.) wur­de zusätz­lich zu den bis­he­ri­gen Vor­aus­set­zun­gen eine neue Befris­tungs­mög­lich­keit „zur För­de­rung der eige­nen Qua­li­fi­zie­rung“ in das Gesetz ein­ge­fügt. Hier­bei han­delt es sich nach Ansicht des Lan­des­ar­beits­ge­richts Köln um ein selb­stän­dig zu prü­fen­des Tat­be­stands­merk­mal. Liegt es nicht vor, so kann

Lesen

Befris­tung dritt­mit­tel­fi­nan­zier­ter Arbeits­ver­hält­nis­se an der Hochschule

Die Befris­tung eines Arbeits­ver­trags aus Grün­den der Dritt­mit­tel­fi­nan­zie­rung nach § 2 Abs. 2 Satz 1 WissZeitVG setzt vor­aus, dass der Dritt­mit­tel­ge­ber die Zweck­be­stim­mung der Mit­tel für eine bestimm­te Auf­ga­be und eine bestimm­te Zeit vor­ge­nom­men hat. Dar­an fehlt es, wenn eine Hoch­schu­le oder einer ihrer Bediens­te­ten in eige­ner Ver­ant­wor­tung fest­le­gen kann, zu wel­chem Zweck

Lesen

Höchst­be­fris­tungs­dau­er nach dem WissZeitVG – und die Betreu­ung eines Kin­des in Adoptionspflege

Die Höchst­be­fris­tungs­dau­er nach dem WissZeitVG ver­län­gert sich bei der Betreu­ung eines Kin­des in Adop­ti­ons­pfle­ge. Die Befris­tung von Arbeits­ver­trä­gen mit nicht pro­mo­vier­tem wis­sen­schaft­li­chen und künst­le­ri­schen Per­so­nal ist nach § 2 Abs. 1 Satz 1 WissZeitVG bis zu einer Dau­er von sechs Jah­ren zuläs­sig. Nach abge­schlos­se­ner Pro­mo­ti­on, dh. in der sog. Pos­t­­doc-Pha­­se, ist gemäß §

Lesen

Höchst­be­fris­tungs­dau­er nach dem WissZeitVG – und die Anrech­nung frü­he­rer Arbeitsverhältnisse

Ein Zeit­raum, in dem der Mit­ar­bei­ter nach Abschluss sei­nes Stu­di­ums bereits in einem befris­te­ten Arbeits­ver­hält­nis mit der Hoch­schu­le als stu­den­ti­sche Hilfs­kraft stand, ist nach § 2 Abs. 3 WissZeitVG auf die Höchst­be­fris­tungs­dau­er anzu­rech­nen. Nach § 2 Abs. 3 Satz 1 WissZeitVG sind auf die in § 2 Abs. 1 WissZeitVG gere­gel­te zuläs­si­ge Befris­tungs­dau­er alle befris­te­ten Arbeits­ver­hält­nis­se mit

Lesen

Befris­tung nach dem WissZeitVG – und der betrieb­li­che Anwendungsbereich

Der betrieb­li­che Gel­tungs­be­reich von § 2 Abs. 1 Satz 2 WissZeitVG ist eröff­net, wenn es sich um den Abschluss eines Arbeits­ver­trags für eine bestimm­te Zeit an einer Ein­rich­tung des Bil­dungs­we­sens han­delt, die nach Lan­des­recht eine staat­li­che Hoch­schu­le ist. So auch im hier ent­schie­de­nen Fall: Gemäß § 1 Abs. 1 Nr. 2 LHG M‑V vom 05.07.2002 ist die

Lesen

Befris­tung nach dem WissZeitVG – und der per­sön­li­che Anwendungsbereich

Der per­sön­li­che Gel­tungs­be­reich des WissZeitVG ist eröff­net, wenn die Arbeit­neh­me­rin zum wis­sen­schaft­li­chen Per­so­nal iSv. § 1 Abs. 1 Satz 1 WissZeitVG zählt. Dem steht nicht ent­ge­gen, dass sie als Lehr­kraft für beson­de­re Auf­ga­ben beschäf­tigt wur­de, solan­ge die ihr ver­trag­lich über­tra­ge­nen Tätig­kei­ten wis­sen­schaft­lich geprägt sind. Der Begriff des „wis­sen­schaft­li­chen und künst­le­ri­schen Per­so­nals“ ist durch

Lesen

Befris­tung nach dem WissZeitVG – und der zeit­li­che Anwendungsbereich

Für die Wirk­sam­keit der Befris­tung eines Arbeits­ver­trags ist die im Zeit­punkt ihrer Ver­ein­ba­rung gel­ten­de Rechts­la­ge maß­geb­lich. Das WissZeitVG ist mit dem „Gesetz zur Ände­rung arbeits­recht­li­cher Vor­schrif­ten in der Wis­sen­schaft“ vom 12.04.2007 beschlos­sen wor­den und am 18.04.2007 in Kraft getre­ten. Eine spä­ter 2010 ver­ein­bar­te Befris­tung unter­fällt nicht einer der auf ande­re Rechtsgrundlagen

Lesen

Befris­te­tes Hoch­schul-Arbeits­ver­hält­nis – und sei­ne Ver­län­ge­rung wegen Elternzeit

Die Ver­län­ge­rung eines nach § 2 Abs. 1 WissZeitVG befris­te­ten Arbeits­ver­trags nach § 2 Abs. 5 Satz 1 WissZeitVG setzt das Ein­ver­ständ­nis des Arbeit­neh­mers vor­aus. Das Ein­ver­ständ­nis muss vor dem ver­ein­bar­ten Ver­trags­en­de vor­lie­gen. Es bedarf nicht der Schrift­form nach § 14 Abs. 4 TzBfG und kann auch durch schlüs­si­ges Ver­hal­ten erklärt wer­den. Nach § 2 Abs. 5 Satz

Lesen

Befris­tung nach dem WissZeitVG – oder Haus­halts­be­fris­tung nach dem TzBfG

§ 2 WissZeitVG schließt eine Befris­tung nach § 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 7 TzBfG nicht aus. Eine im Arbeits­ver­trag ent­hal­te­ne Bezug­nah­me auf § 2 Abs. 1 WissZeitVG sthet einer Befris­tung nach § 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 7 TzBfG nicht ent­ge­gen. Die unter § 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 7 TzBfG fal­len­de sog. Haus­halts­be­fris­tung wird nicht durch die

Lesen

Befris­tung nach dem WissZeitVG – und die Zuge­hö­rig­keit zum wis­sen­schaft­li­chen oder künst­le­ri­schen Personal

Der Begriff des „wis­sen­schaft­li­chen und künst­le­ri­schen Per­so­nals“ iSv. § 1 Abs. 1 Satz 1 WissZeitVG bestimmt sich inhal­t­­lich-auf­­­ga­­ben­­be­­zo­­gen. Anknüp­fungs­punkt ist die Art der zu erbrin­gen­den Dienst­leis­tung. Zum „wis­sen­schaft­li­chen Per­so­nal“ nach § 1 Abs. 1 Satz 1 WissZeitVG gehört der­je­ni­ge Arbeit­neh­mer, der wis­sen­schaft­li­che Dienst­leis­tun­gen erbringt. Es kommt nicht auf des­sen for­mel­le Bezeich­nung an, son­dern auf den wissenschaftlichen

Lesen

Befris­te­te Arbeits­ver­hält­nis­se für wis­sen­schaft­li­che Mit­ar­bei­ter – und der insti­tu­tio­nel­le Rechtsmissbrauch

Eine Prü­fung der Wirk­sam­keit einer nach dem WissZeitVG vor­ge­nom­me­nen Befris­tung nach den vom Bun­des­ar­beits­ge­richt zu Sach­grund­be­fris­tun­gen ent­wi­ckel­ten Grund­sät­zen des insti­tu­tio­nel­len Rechts­miss­brauchs ist nicht gebo­ten. Bei der Befris­tung nach § 2 Abs. 1 Satz 2 WissZeitVG han­delt es sich nicht um eine Sach­grund­be­fris­tung, son­dern um eine sach­grund­lo­se Befris­tung. Der Hoch­schu­le ist es auch nicht

Lesen

Höchst­be­fris­tungs­dau­er für wis­sen­schaft­li­che Mit­ar­bei­ter – und die Kinderbetreuungszeit

Die nach § 2 Abs. 1 Satz 1 und Satz 2 WissZeitVG zuläs­si­ge Höchst­be­fris­tungs­dau­er ver­län­gert sich bei der Betreu­ung eines Kin­des unter 18 Jah­ren wäh­rend eines auf die Höchst­be­fris­tungs­dau­er nach § 2 Abs. 3 Satz 1 WissZeitVG anzu­rech­nen­den Arbeits­ver­hält­nis­ses auch dann nach § 2 Abs. 1 Satz 3 WissZeitVG um vol­le zwei Jah­re pro Kind, wenn bei Ein­tritt des Betreuungsbedarfs

Lesen

Höchst­be­fris­tungs­dau­er für wis­sen­schaft­li­che Mit­ar­bei­ter – und die Promotionszeit

Der für die Pro­mo­ti­ons­zeit iSv. § 2 Abs. 1 Satz 1 und Satz 2 WissZeitVG maß­geb­li­che Beginn der Pro­mo­ti­on ist grund­sätz­lich nach den lan­des­recht­li­chen Vor­schrif­ten oder dem Sat­zungs­recht der Uni­ver­si­tät zu ermit­teln. Lässt sich danach der Zeit­punkt des Beginns der Pro­mo­ti­on nicht fest­stel­len, kann der Zeit­punkt der Ver­ein­ba­rung des Pro­mo­ti­ons­the­mas von Bedeu­tung sein. Die Befristung

Lesen

Befris­tung eines Arbeits­ver­trags nach dem WissZeitVG – für die Bean­tra­gung von DFG-Mitteln

Der Begriff des „wis­sen­schaft­li­chen und künst­le­ri­schen Per­so­nals“ in § 1 Abs. 1 Satz 1 WissZeitVG bestimmt sich inhal­t­­lich-auf­­­ga­­ben­­be­­zo­­gen. Anknüp­fungs­punkt ist die Art der zu erbrin­gen­den Dienst­leis­tung. Zum „wis­sen­schaft­li­chen Per­so­nal“ nach § 1 Abs. 1 Satz 1 WissZeitVG gehört der­je­ni­ge Arbeit­neh­mer, der wis­sen­schaft­li­che Dienst­leis­tun­gen erbringt. Für die Beur­tei­lung, ob die Tätig­keit eines Mit­ar­bei­ters ins­ge­samt wis­sen­schaft­li­ches Geprä­ge hat,

Lesen

Befris­tung eines Arbeits­ver­trags nach dem WissZeitVG – und die wis­sen­schaft­li­che Tätigkeit

Der Begriff des „wis­sen­schaft­li­chen und künst­le­ri­schen Per­so­nals“ ist durch § 1 Abs. 1 Satz 1 WissZeitVG eigen­stän­dig und abschlie­ßend bestimmt. Es kommt nicht auf Begriffs­be­zeich­nun­gen oder Zuord­nungs­de­fi­ni­tio­nen nach lan­des­hoch­schul­recht­li­chen Rege­lun­gen an. Der Begriff des „wis­sen­schaft­li­chen und künst­le­ri­schen Per­so­nals“ in § 1 Abs. 1 Satz 1 WissZeitVG bestimmt sich inhal­t­­lich-auf­­­ga­­ben­­be­­zo­­gen. Anknüp­fungs­punkt ist die Art der zu erbrin­gen­den Dienstleistung.

Lesen

Ket­ten­be­fris­tun­gen im Hoch­schul­be­reich – als insti­tu­tio­nel­ler Rechtsmissbrauch

Eine Befris­tungs­ket­te im Hoch­schul­be­reich, bei der die ein­zel­nen Befris­tun­gen jeweils auf arbeits- und beam­ten­recht­li­cher Grund­la­ge zuläs­sig gewe­sen sind, kann gleich­wohl als insti­tu­tio­nel­ler Rechts­miss­brauch zu einer Unwirk­sam­keit der (letz­ten) Befris­tung füh­ren. Die Befris­tung eines Arbeits­ver­trags kann trotz Vor­lie­gens eines Sach­grunds für die Befris­tung auf­grund der beson­de­ren Umstän­de des Ein­zel­falls nach den

Lesen

Befris­tung nach dem WissZeitVG – und die Vertragsverlängerung

Eine Ver­trags­ver­län­ge­rung iSv. § 2 Abs. 1 Satz 4 WissZeitVG setzt – anders als eine Ver­trags­ver­län­ge­rung nach § 14 Abs. 2 Satz 1 TzBfG – nicht vor­aus, dass die Ver­län­ge­rungs­ver­ein­ba­rung noch wäh­rend der Lauf­zeit des zu ver­län­gern­den Ver­trags getrof­fen wird. Es ist auch nicht erfor­der­lich, dass sich die Lauf­zeit des neu­en Ver­trags unmit­tel­bar an den

Lesen

Befris­te­te Ein­stel­lung an der Hoch­schu­le – und die Wis­sen­schaft­lich­keit der Lehre

Die Wis­sen­schaft­lich­keit der Leh­re im Sin­ne des WissZeitVG ist nicht nur gege­ben, wenn Kennt­nis­se ver­mit­telt wer­den, die auf eige­ner For­schung beru­hen. Leh­re kann auch dann wis­sen­schaft­lich sein, wenn die Lehr­ver­an­stal­tun­gen unter Berück­sich­ti­gung aktu­el­ler wis­sen­schaft­li­cher Erkennt­nis­se Drit­ter von dem Leh­ren­den eigen­stän­dig zu gestal­ten sind. Auf der Grund­la­ge der bis­lang fest­ge­stell­ten Tatsachen

Lesen

Das befris­te­te Arbeits­ver­hält­nis­ses einer wis­sen­schaft­li­chen Mit­ar­bei­te­rin – und sei­ne Verlängerung

Ein nach § 2 Abs. 1 WissZeitVG befris­te­ter Arbeits­ver­trag ver­län­gert sich gemäß § 2 Abs. 5 WissZeitVG auf­grund gesetz­li­cher Rege­lung auto­ma­tisch, wenn objek­tiv einer der dort genann­ten Ver­län­ge­rungs­tat­be­stän­de vor­liegt und der Arbeit­neh­mer sein Ein­ver­ständ­nis erklärt. Ein Ver­trags­schluss mit dem Arbeit­ge­ber oder sons­ti­ges Zutun des Arbeit­ge­bers ist nicht erfor­der­lich. Die Ein­ver­ständ­nis­er­klä­rung des Arbeit­neh­mers nach 2 Abs.

Lesen