Mieterhöhung nach Modernisierung - und die Härtefallabwägung

Miet­erhö­hung nach Moder­ni­sie­rung – und die Här­te­fall­ab­wä­gung

Der Bun­des­ge­richts­hof hat­te sich aktu­ell mit den Maß­stä­ben zu befa­sen, ach denen sich die Abwä­gung zwi­schen den Inter­es­sen der Miet­ver­trags­par­tei­en rich­tet, wenn sich der Wohn­raum­mie­ter gegen­über einer Moder­ni­sie­rungs­miet­erhö­hung auf das Vor­lie­gen einer unzu­mut­ba­ren Här­te (§ 559 Abs. 4 Satz 1 BGB) beruft. In die­sem Zusam­men­hang hat er auch die Vor­aus­set­zun­gen prä­zi­siert, unter

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Die abgewiesene Klage auf Duldung von Modernisierungsmaßnahmen - und die Beschwer der Vermieterin

Die abge­wie­se­ne Kla­ge auf Dul­dung von Moder­ni­sie­rungs­maß­nah­men – und die Beschwer der Ver­mie­te­rin

Die Beschwer des Unter­lie­gens der Ver­mie­te­rin mit ihrer Kla­ge auf Dul­dung der begehr­ten Moder­ni­sie­rungs­maß­nah­men ist gemäß § 3 in Ver­bin­dung mit den Grund­sät­zen des § 9 ZPO nach dem 3, 5fachen des infol­ge der Moder­ni­sie­rung zu erwar­ten­den Jah­res­be­trags der Miet­erhö­hung zu bemes­sen. In der höchst­rich­ter­li­chen Recht­spre­chung ist aner­kannt, dass auch Kla­gen auf

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Ein Parkausweis als Kündigungsschutz?

Ein Park­aus­weis als Kün­di­gungs­schutz?

Der an eine Woh­nung geknüpf­ter Besitz eines Park­aus­wei­ses stellt kei­nen Här­te­grund dar, der zum Kün­di­gungs­schutz führt. Mit die­ser Begrün­dung hat das Amts­ge­richt Mün­chen in dem hier vor­lie­gen­den Fall der Kla­ge einer moder­ni­sie­rungs­wil­li­gen Münch­ner Haus­ei­gen­tü­me­rin gegen ihre ver­hei­ra­te­ten Mie­ter auf Räu­mung und Her­aus­ga­be ihrer Woh­nung statt­ge­ge­ben. Seit 1983 hat­te der Ehe­mann

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Trittschallschutz nach der Wohnungsmodernisierung

Tritt­schall­schutz nach der Woh­nungs­mo­der­ni­sie­rung

Der Bun­des­ge­richts­hof hat­te aktu­ell über einen Rechts­streit zu ent­schei­den, in dem eine Woh­nungs­ei­gen­tü­me­rin von den benach­bar­ten Woh­nungs­ei­gen­tü­mern ver­langt hat, dass die­se nach einer Moder­ni­sie­rung ihres Bade­zim­mers den Schall­schutz ver­bes­sern. Die Par­tei­en sind Mit­glie­der einer Woh­nungs­ei­gen­tü­mer­ge­mein­schaft. Die Anla­ge wur­de im Jahr 1990 errich­tet. Die Woh­nung der Beklag­ten liegt über der der

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Gasetagenheizung oder Zentralheizung?

Gas­eta­gen­hei­zung oder Zen­tral­hei­zung?

Für die Beur­tei­lung der Fra­ge, ob vom Ver­mie­ter geplan­te bau­li­che Maß­nah­men des Ver­mie­ters als Ver­bes­se­rung der Miet­sa­che im Sin­ne des § 554 Abs. 2 BGB anzu­se­hen sind, kommt es auf den gegen­wär­ti­gen Zustand der Miet­sa­che ein­schließ­lich der vom Mie­ter recht­mä­ßig vor­ge­nom­me­nen Ver­bes­se­run­gen an; ledig­lich ver­trags­wid­rig vor­ge­nom­me­ne bau­li­che Maß­nah­men des Mie­ters blei­ben

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Wohnungsmodernisierung und der allgemein übliche Zustand

Woh­nungs­mo­der­ni­sie­rung und der all­ge­mein übli­che Zustand

Der Bun­des­ge­richts­hof hat­te sich aktu­ell mit der Fra­ge zu befas­sen, auf wel­cher Grund­la­ge zu beur­tei­len ist, ob eine vom Ver­mie­ter geplan­te Moder­ni­sie­rungs­maß­nah­me die Miet­woh­nung in einen all­ge­mein übli­chen Zustand ver­setzt. In dem ent­schie­de­nen Rechts­streit mie­te­te die Beklag­te im Jahr 1989 vom Rechts­vor­gän­ger des Klä­gers eine Woh­nung in Ber­lin Mit­te an,

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