Gold­bä­ren – und die Zei­chen­ähn­lich­keit

Eine Zei­chen­ähn­lich­keit zwi­schen einer Wort­mar­ke (hier: Gold­bä­ren) und einer drei­di­men­sio­na­len Gestal­tung (hier: in Gold­fo­lie ein­ge­wi­ckel­te Scho­ko­la­den­fi­gur) ist nicht von vorn­her­ein aus­ge­schlos­sen. Sie kann sich aber weder in klang­li­cher noch in bild­li­cher Hin­sicht erge­ben; viel­mehr kann eine Zei­chen­ähn­lich­keit nur aus einer Ähn­lich­keit im Bedeu­tungs­ge­halt fol­gen. Bei der Beur­tei­lung der Fra­ge der

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Gold­bä­ren – es kann auch zwei geben

Der Ver­trieb einer in Gold­fo­lie ver­pack­ten und mit einem roten Hals­band ver­se­he­nen Scho­ko­la­den­fi­gur in Bären­form durch Lindt ver­letzt weder die Gol­d­bä­­ren-Mar­ken von Hari­bo noch stellt es eine unlau­te­re Nach­ah­mung ihrer Frucht­gum­mi­pro­duk­te dar. Die Klä­ge­rin des jetzt vom Bun­des­ge­richts­hofs ent­schie­de­nen Rechts­streit, die Fa. Hari­bo, pro­du­ziert und ver­treibt Frucht­gum­mi­pro­duk­te. Zu den von

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