Rüstzeiten von Polizisten - und der Zeitausgleich

Rüst­zei­ten von Poli­zis­ten – und der Zeit­aus­gleich

Nor­d­rhein-wes­t­­fä­­li­­sche Poli­zis­ten, die vor dem Jahr 2017 ent­ge­gen der damals bestehen­den Erlass­la­ge ihre Aus­rüs­tung bereits vor Beginn der Dienst­schicht auf­ge­nom­men und erst nach Been­di­gung der Dienst­schicht wie­der abge­legt haben, kön­nen hier­für kei­nen Zeit­aus­gleich erhal­ten. Das hat das Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richt in Leip­zig auf die Kla­ge meh­re­rer Poli­zei­be­am­ter ent­schie­den, die im Diens­te des

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Funktionstätigkeiten eines Lehrers bei Teilzeitbeschäftigung

Funk­ti­ons­tä­tig­kei­ten eines Leh­rers bei Teil­zeit­be­schäf­ti­gung

Teil­zeit­be­schäf­tig­te Beam­te haben einen Anspruch dar­auf, nicht über ihre Teil­zeit­quo­te hin­aus zur Dienst­leis­tung her­an­ge­zo­gen zu wer­den. Des­halb dür­fen teil­zeit­be­schäf­tig­te Leh­rer in der Sum­me ihrer Tätig­kei­ten (Unter­richt, Vor- und Nach­be­rei­tung des Unter­richts, Teil­nah­me an Schul­kon­fe­ren­zen etc., aber auch Funk­ti­ons­tä­tig­kei­ten, d.h. nicht unmit­tel­bar unter­richts­be­zo­ge­ne schu­li­sche Ver­wal­tungs­auf­ga­ben, wie z.B. die Lei­tung der Schul­bi­blio­thek)

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Ausgleich für vorgeleistete Unterrichtsstunden

Aus­gleich für vor­ge­leis­te­te Unter­richts­stun­den

Durch Vor­griffs­stun­den wird die lang­fris­tig ins­ge­samt gleich­blei­ben­de Arbeits­zeit eines Leh­rers ledig­lich ungleich­mä­ßig ver­teilt. Wenn der zeit­li­che Aus­gleich für Vor­griffs­stun­den ganz oder teil­wei­se nicht mehr mög­lich ist, weil die Dienst­leis­tungs­pflicht des Leh­rers aus von ihm nicht zu ver­tre­ten­dem Grund (z.B. nach vor­zei­ti­ger Ver­set­zung in den Ruhe­stand infol­ge dau­ern­der Dienst­un­fä­hig­keit) ohne vor­he­ri­gen

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