Der Streit ums Zeitguthaben - und die unzulässige Feststellungsklage

Der Streit ums Zeit­gut­ha­ben – und die unzu­läs­si­ge Fest­stel­lungs­kla­ge

Der Antrag einer ange­stell­ten Leh­re­rin, ein "Zeit­gut­ha­ben von 109, 75 Stun­den für das Schul­jahr 2011/​2012" fest­zu­stel­len, ist als Ele­men­ten­fest­stel­lungs­kla­ge unzu­läs­sig. Nach § 256 Abs. 1 ZPO kann Kla­ge auf Fest­stel­lung des Bestehens oder Nicht­be­stehens eines Rechts­ver­hält­nis­ses erho­ben wer­den, wenn die Kla­ge­par­tei ein recht­li­ches Inter­es­se dar­an hat, dass das Rechts­ver­hält­nis durch rich­ter­li­che

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Kürzung von Zeitguthaben auf dem Arbeitszeitkonto

Kür­zung von Zeit­gut­ha­ben auf dem Arbeits­zeit­kon­to

Die Gut­schrift auf einem Arbeits­zeit­kon­to setzt vor­aus, dass der Arbeit­ge­ber für den Arbeit­neh­mer ein Zeit­kon­to führt, auf dem zum Zeit­punkt der Rechts­kraft einer ent­spre­chen­den gericht­li­chen Ent­schei­dung nicht erfass­te oder zu Unrecht gekürz­te Arbeits­stun­den noch gut­ge­schrie­ben wer­den kön­nen. Dies ist nach der Been­di­gung des Arbeits­ver­hält­nis­ses und der regel­mä­ßig damit ein­her­ge­hen­den Schlie­ßung

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