50 Jahre Zoll- und Verbrauchsteuersenat des Bundesfinanzhofs

50 Jah­re Zoll- und Ver­brauch­steu­er­se­nat des Bun­des­fi­nanz­hofs

Am 1. Okto­ber 2008 besteht der VII. Senat des Bun­des­fi­nanz­hofs (BFH) 50 Jah­re. Als für Zöl­le und Ver­brauch­steu­ern aus­schließ­lich zustän­di­ger Fach­se­nat nimmt er unter den elf Sena­ten des BFH beson­de­re Zustän­dig­kei­ten wahr, die auch in der Bezeich­nung des BFH als „Obers­ter Gerichts­hof des Bun­des für Steu­ern und Zöl­le“ Ein­gang gefun­den

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Modernisierter Zollkodex

Moder­ni­sier­ter Zoll­ko­dex

Das Euro­päi­sche Par­la­ment hat am 19. Febru­ar 2008 in zwei­ter Lesung sei­ne Zustim­mung zum neu­en Zoll­ko­dex gege­ben. Die Neu­fas­sung des Zoll­ko­dex bringt eini­ge Neue­run­gen: Die elek­tro­ni­sche Vor­la­ge der Zollan­mel­dun­gen und Begleit­pa­pie­re wird zur Regel; künf­tig kön­nen die natio­na­len Zoll­be­hör­den mit den ande­ren zustän­di­gen Behör­den elek­tro­nisch Daten aus­tau­schen; die „zen­tra­le Zoll­ab­wick­lung” wird

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"Atlas" im Aus­sen­wirt­schafts­recht

Die Bun­des­re­gie­rung will die Außen­wirt­schafts­ver­ord­nung an die zum 1. Juli 2009 geplan­te Ein­füh­rung des elek­tro­ni­schen Aus­fuhr­ver­fah­rens "Atlas" in der EU anpas­sen. Dazu hat sie die 79. Ver­ord­nung zur Ände­rung der Außen­wirt­schafts­ver­ord­nung vor­ge­legt. "Atlas" soll das bis­he­ri­ge papier­ge­stütz­te Ver­fah­ren erset­zen, um schnel­le­re und geziel­te­re Zoll­kon­trol­len zu ermög­li­chen und eine Risi­ko­ana­ly­se von

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Bulgarien, Rumänien und das Versandverfahren

Bul­ga­ri­en, Rumä­ni­en und das Ver­sand­ver­fah­ren

Rumä­ni­en und Bul­ga­ri­en sind zum Jah­res­wech­sel 2007 der EU bei­getre­ten. Hier­aus erge­ben sich auch im Zusam­men­hang mit dem gemein­schaft­li­chen Ver­sand­ver­fah­ren eini­ge Ände­run­gen. Rumä­ni­en war bereits zum 01. Janu­ar 2006 den Über­ein­kom­men EWG-EFTA "Gemein­sa­mes Ver­sand­ver­fah­ren" sowie "Ver­ein­fa­chung der Förm­lich­kei­ten" bei­getre­ten, so dass die nun­mehr erfor­der­li­chen Anpas­sun­gen vor allem auf­grund des Bei­tritt

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Erlöschen der Zollschuld beim Schmuggel

Erlö­schen der Zoll­schuld beim Schmug­gel

Für die Fra­ge, ob unter Ver­let­zung der Gestel­lungs­pflicht in das Zoll­ge­biet der Gemein­schaft ver­brach­te Waren noch "bei dem vor­schrifts­wid­ri­gen Ver­brin­gen" (Art. 233 Buchst. d Zoll­ko­dex) beschlag­nahmt wor­den sind und damit mit der nach­fol­gen­den Ein­zie­hung die Zoll­schuld erlo­schen ist, kommt es jeden­falls nicht auf den Zeit­punkt des Ein­gangs der Waren in den

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Warenschau bei der Einfuhr

Waren­schau bei der Ein­fuhr

Die Ent­schei­dung, in wel­chem Umfang die Beschaf­fen­heit des Zoll­guts ermit­telt wird und Pro­ben ent­nom­men wer­den, liegt nach einem jetzt ver­öf­fent­lich­ten Urteil des Bun­des­fi­nanz­hofs auch unter der Gel­tung des EU-Zol­l­­ko­­dex im pflicht­ge­mä­ßen Ermes­sen der Zoll­be­hör­de. Die Beschrän­kung der Beschau auf eine Stich­pro­be ist danach grund­sätz­lich nicht ermes­sens­feh­ler­haft, wenn der Anmel­der in

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