Radiogerät

Das Inter­net­ra­dio – und der Zolltarif

Eine Ware, die digi­ta­le Audio­da­tei­en aus dem Inter­net abru­fen und in Form von ver­stärk­ten Tönen wie­der­ge­ben kann (sog. Strea­ming), ist ein Ton­wie­der­ga­be­ge­rät i.S. der Pos. 8519 KN und damit auch i.S. der Pos. 8527 KN. Die Zoll­schuld ist gemäß Art. 77 Abs. 1 Buchst. a, Abs. 2 des Zoll­ko­dex der Uni­on (UZK) mit

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Labor

Zoll-Tari­fie­rung eines Pro­ben­ein­lass­sys­tems für ein Massenspektrometer

Ein Pro­ben­ein­lass­sys­tem für ein Mas­sen­spek­tro­me­ter ist unter Anwen­dung der Anm. 2 Buchst. a zu Kap. 90 KN in die Unter­pos. 8424 89 00 KN ein­zu­rei­hen. Das Haupt­zoll­amt hat das Pro­ben­ein­lass­sys­tem für ein Mas­sen­spek­tro­me­ter zu Recht als „mecha­ni­schen Appa­rat zum Zer­stäu­ben von Flüs­sig­kei­ten (Kom­bi­na­ti­on aus Appa­rat zum Zer­stäu­ben von Flüs­sig­kei­ten und Appa­rat zur

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Tei­le, Zube­hör – und der Zolltarif

Sofern der Zoll­ta­rif nichts ande­res bestimmt, gehö­ren auf der Ware fest ange­brach­te Eti­ket­ten oder ähn­li­che Kenn­zei­chen, die für die Funk­ti­on, den Gebrauch, die Wir­kung oder das Wesen der Ware selbst kei­ne Bedeu­tung haben, nicht zu deren für die zoll­recht­li­che Tari­fie­rung ent­schei­den­den objek­ti­ven Merk­ma­len und Eigen­schaf­ten. Stellt der Zoll­ta­rif dar­auf ab,

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Ein­rei­hung – und die Erläu­te­run­gen zum Har­mo­ni­sier­ten System

Das ent­schei­den­de Kri­te­ri­um für die zoll­recht­li­che Tari­fie­rung von Waren ist all­ge­mein in deren objek­ti­ven Merk­ma­len und Eigen­schaf­ten zu suchen, wie sie im Wort­laut der Posi­tio­nen und Unter­po­si­tio­nen der Kom­bi­nier­ten Nomen­kla­tur und in den Anmer­kun­gen zu den Abschnit­ten oder Kapi­teln fest­ge­legt sind. Dane­ben gibt es Erläu­te­run­gen und Ein­rei­hungs­avi­se, die ein wich­ti­ges, wenn

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Fern­seh­de­ko­der mit Fest­plat­ten­funk­ti­on – und der Zoll

Manch­mal hat auch eine so drö­ge Mate­rie wie das Zoll­recht einen gewis­sen Unter­hal­tungs­wert. So ging es aktu­ell vor dem Gerichts­hof der Euro­päi­schen Uni­on um die Fra­ge, wie Pay-TV-Deko­­der zoll­ta­rif­lich ein­zu­ord­nen sind. Der Spann­brei­te ist hier­bei beacht­lich: Als Set-Top-Boxen unter­lä­gen sie einem Zoll­ta­rif von 0%, als „Auf­zeich­nungs­ge­rä­te“ dage­gen einem sol­chen von

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All­ge­mei­nes Zollpräferenzsystem

Die EU-Kom­­mis­­si­on hat einen Bericht über ein ein Sche­ma all­ge­mei­ner Zoll­prä­fe­ren­zen erstat­tet. Das All­ge­mei­ne Prä­fe­renz­sys­tem (APS) der Euro­päi­schen Uni­on ist das ers­te und groß­zü­gigs­te Sche­ma unter den von den Indus­trie­län­dern ein­ge­rich­te­ten Prä­fe­renz­sys­te­men und soll den Han­del von 178 Ent­wick­lungs­län­dern erleich­tern. Sein Ziel ist es, den Ent­wick­lungs­län­dern bei der Bekämp­fung der

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Was ist ein Camcorder?

Was ist ein Cam­cor­der? Das weiß doch jedes Kind. Aber nur ein Gericht kann es so schön ver­klau­su­lie­ren: Ein Cam­cor­der ist nur dann in die Unter­po­si­ti­on 8525 40 99 KN im Sin­ne von Anhang I der Ver­ord­nung (EWG) Nr. 2658/​87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zoll­ta­rif­li­che und statistische

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EU tritt Welt­zoll­orga­ni­sa­ti­on bei

Die Euro­päi­sche Gemein­schaft ist mit Wir­kung zum 1. Juli 2007 der Welt­zoll­orga­ni­sa­ti­on (WZO) bei­getre­ten. Die WZO ist ein unab­hän­gi­ges zwi­schen­staat­li­ches Gre­mi­um mit über 170 Mit­glie­dern. Sie ver­wal­tet wich­ti­ge Abkom­men über die Zoll­po­li­tik sowie tech­ni­sche Über­ein­kom­men in den Berei­chen Han­dels­er­leich­te­run­gen, zoll­ta­rif­li­che Ein­rei­hung von Waren, Zoll­wert­ermitt­lung und Ursprungsfragen.

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Ände­run­gen bei den Warentarifnummern

Der Welt­zoll­rat hat Ände­run­gen an der durch die Welt­zoll­orga­ni­sa­ti­on ver­wal­te­ten, welt­weit gül­ti­gen Nomen­kla­tur des Har­mo­ni­sier­ten Sys­tems zur Bezeich­nung und Codie­rung von Waren des inter­na­tio­na­len Han­dels beschlos­sen. Die­se Ände­run­gen sind nun­mehr zum Jah­res­be­ginn 2007 durch die „Ver­ord­nung (EG) Nr. 1549/​2006 vom 17. Okto­ber 2006 zur Ände­rung des Anhangs I der Ver­ord­nung (EWG)

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Elek­tro­ni­scher Zolltarif

Die Zoll­ver­wal­tung stellt ab dem 1. Janu­ar 2006 den Elek­tro­ni­schen Zoll­ta­rif (EZT) online ins Inter­net. Der EZT ent­hält die Daten des TARIC (Tarif Int?gr? des Communaut?s Europ?en-nes) der Euro­päi­schen Gemein­schaft, ergänzt durch natio­na­le Daten (z.B. Ein­­fuhr­u­m­­satz- und Verbrauchsteuer).

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Ver­bind­li­che Zolltarifauskünfte

Die EU hat eine aktua­li­sier­te Lis­te der Zoll­be­hör­den der ein­zel­nen Mit­glieds­staa­ten ver­öf­fent­licht, bei denen ein Antrag auf Ertei­lung einer ver­bind­li­chen Zoll­ta­rif­aus­kunft gestellt wer­den kann oder die zur Ertei­lung von ver­bind­li­chen Zoll­ta­rif­aus­künf­ten zustän­dig sind.

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Euro­pa-Mit­tel­meer-Abkom­men mit Algerien

Nach einer Mit­tei­lung der Euro­päi­schen Kom­mis­si­on ist das im Jahr 2002 unter­zeich­ne­te Euro­­pa-Mit­­­tel­­meer-Asso­­zi­ie­­rungs­­a­b­­kom­­men zwi­schen der Euro­päi­schen Gemein­schaft und der Demo­kra­ti­schen Volks­re­pu­blik Alge­ri­en am 01. Sep­tem­ber 2005 in Kraft getreten.

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