Zug-um-Zug - und die Zwangsvollstreckung

Zug-um-Zug – und die Zwangs­voll­stre­ckung

Hängt die Voll­stre­ckung – wie im Streit­fall – von einer Zug um Zug zu bewir­ken­den Leis­tung des Gläu­bi­gers an den Schuld­ner ab, so darf der Gerichts­voll­zie­her die Zwangs­voll­stre­ckung nach § 756 Abs. 1 ZPO nicht begin­nen, bevor er dem Schuld­ner die die­sem gebüh­ren­de Leis­tung in einer den Ver­zug der Annah­me begrün­den­den

Lesen
Schadensersatz Zug um Zug gegen Abtre-tung einer Fondsbeteiligung - und die Zwangsvollstreckung

Scha­dens­er­satz Zug um Zug gegen Abt­re-tung einer Fonds­be­tei­li­gung – und die Zwangs­voll­stre­ckung

Ist der Schuld­ner zur Zah­lung von Scha­dens­er­satz Zug um Zug gegen Abtre­tung aller Ansprü­che aus der Betei­li­gung des Gläu­bi­gers an einem Invest­ment­fonds ver­ur­teilt wor­den und hat der Gerichts­voll­zie­her im Namen des Gläu­bi­gers dem Schuld­ner ein Ange­bot zum Abschluss eines Abtre­tungs­ver­trags gemacht, kann der Schuld­ner mit der Erin­ne­rung nach § 766

Lesen
Zug-um-Zug-Forderung in der Insolvenz  - und die Aufnahme des Klageverfahrens

Zug-um-Zug-For­de­rung in der Insol­venz – und die Auf­nah­me des Kla­ge­ver­fah­rens

Die Auf­nah­me des Ver­fah­rens ist nicht des­halb unwirk­sam, weil die streit­ge­gen­ständ­li­chen Zugum-Zug-For­­de­­run­­gen vom Gläu­bi­ger nicht wirk­sam zur Insol­venz­ta­bel­le ange­mel­det wor­den sind. Insol­venz­gläu­bi­ger kön­nen ihre For­de­run­gen gegen den Schuld­ner nur nach den Vor­schrif­ten über das Insol­venz­ver­fah­ren ver­fol­gen (§ 87 InsO); dies geschieht durch Anmel­dung der For­de­run­gen zur Tabel­le . Zugum-Zug-For­­de­­run­­gen kön­nen

Lesen
Verurteilung Zug-um-Zug

Ver­ur­tei­lung Zug-um-Zug

§ 308 Abs. 1 ZPO ist nicht ver­letzt, wenn das Gericht der Kla­ge ent­ge­gen dem Antrag des Klä­gers nur Zug um Zug gegen eine Gegen­leis­tung statt­gibt, die der Klä­ger nicht (oder jeden­falls nicht in die­ser Höhe) zu leis­ten bereit ist. Eine Zugum-Zug-Ver­­ur­­tei­­lung ist gegen­über der unbe­schränk­ten Ver­ur­tei­lung ein Weni­ger und nicht

Lesen
Zug um Zug zu erfüllende Schadensersatzansprüche - der Mahnbescheid und die fehlende Verjährungshemmung

Zug um Zug zu erfül­len­de Scha­dens­er­satz­an­sprü­che – der Mahn­be­scheid und die feh­len­de Ver­jäh­rungs­hem­mung

Die bei der Gel­tend­ma­chung des Scha­dens­er­satz­an­spruchs Zug um Zug anzu­bie­ten­de Kapi­tal­be­tei­li­gung stellt im Mahn­ver­fah­ren eine Gegen­leis­tung gemäß § 690 Abs. 1 Nr. 4 i.V.m. § 688 Abs. 2 Nr. 2 ZPO dar. Der Kapi­tal­an­le­ger kann sich wegen rechts­miss­bräuch­li­chen Erschlei­chens des Mahn­be­scheids gemäß § 242 BGB nicht auf die Hem­mung der Ver­jäh­rung sei­nes Scha­dens­er­satz­an­spruchs

Lesen