Bekanntgabe einer Einspruchsentscheidung - und die Dreitagesfiktion

Bekannt­ga­be einer Ein­spruchs­ent­schei­dung – und die Drei­ta­ges­fik­ti­on

Zur Begrün­dung von Zwei­feln am Zugang inner­halb der Drei­ta­ges­frist reicht ein abwei­chen­der Ein­gangs­ver­merk nicht aus . Gemäß § 47 Abs. 1 FGO ist eine Kla­ge inner­halb eines Monats nach Bekannt­ga­be der Ein­spruchs­ent­schei­dung ein­zu­le­gen. Die­se gilt nach § 122 Abs. 2 Nr. 1 AO mit dem drit­ten Tage nach ihrer Auf­ga­be zur Post als

Lesen
Rechtsbehelfsbelehrung - und die Angaben zum Zustelldatum

Rechts­be­helfs­be­leh­rung – und die Anga­ben zum Zustell­da­tum

Die Fra­ge, wann eine Rechts­be­helfs­be­leh­rung unrich­tig i.S. des § 55 Abs. 2 Satz 1 FGO ist, lässt sich anhand der bereits vor­lie­gen­den Recht­spre­chung des Bun­des­fi­nanz­hofs beant­wor­ten . Danach ist eine Rechts­be­helfs­be­leh­rung unrich­tig, wenn sie in einer der gemäß § 55 Abs. 1 FGO wesent­li­chen Aus­sa­gen unzu­tref­fend bzw. der­art unvoll­stän­dig oder miss­ver­ständ­lich gefasst ist,

Lesen
Absendedatum eines Steuerscheides - und der abweichende Poststempel

Absen­de­da­tum eines Steu­er­schei­des – und der abwei­chen­de Post­stem­pel

Weicht der Post­stem­pel von dem Absen­de­ver­merk ab, so ent­spricht es der höchst­rich­ter­li­chen Recht­spre­chung, dass dem Post­stem­pel der Vor­rang zu gewäh­ren ist . Die­se Recht­spre­chung betrifft zwar Post­be­för­de­run­gen durch die dama­li­ge Deut­sche Bun­des­post, bei der die Anwei­sung galt, Sen­dun­gen mit einem Stem­pel­auf­druck zu ver­se­hen, der Tag und Stun­de der Ein­lie­fe­rung bei

Lesen
Absendedatum eines Steuerscheides - und der abweichende Poststempel

Absen­de­da­tum eines Steu­er­schei­des – und der abwei­chen­de Post­stem­pel

Weicht der Post­stem­pel von dem Absen­de­ver­merk ab, so ent­spricht es der höchst­rich­ter­li­chen Recht­spre­chung, dass dem Post­stem­pel der Vor­rang zu gewäh­ren ist . Die­se Recht­spre­chung betrifft zwar Post­be­för­de­run­gen durch die dama­li­ge Deut­sche Bun­des­post, bei der die Anwei­sung galt, Sen­dun­gen mit einem Stem­pel­auf­druck zu ver­se­hen, der Tag und Stun­de der Ein­lie­fe­rung bei

Lesen
Rechtsbehelfsbelehrung - und die Belehrung über den Nichtzugangsfall

Rechts­be­helfs­be­leh­rung – und die Beleh­rung über den Nicht­zu­gangs­fall

Eine Rechts­be­helfs­be­leh­rung braucht kei­ne Anga­ben dar­über zu ent­hal­ten braucht, dass die Frist zur Ein­le­gung eines Ein­spruchs gegen einen nicht zuge­gan­ge­nen Ver­wal­tungs­akt nicht . Für eine ord­nungs­ge­mä­ße Beleh­rung über die Rechts­be­helfs­frist reicht es aus, dass die Betei­lig­ten ver­ständ­lich über den Beginn der Ein­spruchs­frist unter­rich­tet wer­den, um deren ver­fas­sungs­recht­li­chen Anspruch auf effek­ti­ven

Lesen
Übermittlung eines Steuerbescheids im Ausland - und die Zugangsfiktion

Über­mitt­lung eines Steu­er­be­scheids im Aus­land – und die Zugangs­fik­ti­on

Mit der Zugangs­fik­ti­on des § 122 Abs. 2 Nr. 2 AO bei Über­mitt­lung eines Steu­er­be­scheids im Aus­land durch die Post hat­te sich aktu­ell das Nie­der­säch­si­sche Finanz­ge­richt zu befas­sen: Nach § 355 Abs. 1 Satz 1 AO ist der Ein­spruch inner­halb eines Monats nach Bekannt­ga­be des Ver­wal­tungs­ak­tes ein­zu­le­gen, gemäß § 47 Abs. 1 FGO ist eine

Lesen