Die Feiertagsarbeit der Nachtschwester

Abga­be von Zyto­sta­ti­ka an ambu­lant behan­del­te Pati­en­ten – durch ein gemein­nüt­zi­ges Plan­k­ran­ken­haus

Für die Zurech­nung von Behand­lungs­leis­tun­gen mit Abga­be von Zyto­sta­ti­ka zum Zweck­be­trieb Kran­ken­haus ist es nicht erfor­der­lich, dass die Behand­lung von Pati­en­ten des Kran­ken­hau­ses durch einen ermäch­tig­ten Arzt als Dienst­auf­ga­be inner­halb einer nicht­selb­stän­di­gen Tätig­keit erbracht wird. Dies ent­schied jetzt der Bun­des­fi­nanz­hof in dem Fall der Trä­ge­rin eines gemein­nüt­zi­gen Plan­k­ran­ken­hau­ses, bei dem

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Die Karnevalssitzung als Zweckbetrieb

Die Kar­ne­vals­sit­zung als Zweck­be­trieb

Der Kar­ne­vals­ver­ein ist als gemein­nüt­zi­ger Ver­ein gemäß § 5 Abs. 1 Nr. 9 Satz 1 Finanz­ge­richttG von der Kör­per­schaft­steu­er befreit und gemäß § 5 Abs. 1 Nr. 9 Satz 2 Finanz­ge­richttG nur mit den Ein­künf­ten aus sei­nem wirt­schaft­li­chen Geschäfts­be­trieb kör­per­schaft­steu­er­pflich­tig, soweit die­ser nicht als Zweck­be­trieb ein­zu­stu­fen ist. Fer­ner unter­liegt er mit sei­nen umsatz­steu­er­pflich­ti­gen Leis­tun­gen im unter­neh­me­ri­schen Bereich des

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Abgabe von Blutgerinnungspräparaten zur Heimselbstbehandlung durch ein Universitätsklinikum

Abga­be von Blut­ge­rin­nungs­prä­pa­ra­ten zur Heim­selbst­be­hand­lung durch ein Uni­ver­si­täts­kli­ni­kum

Die Abga­be von Medi­ka­men­ten zur Blut­ge­rin­nung (sog. Fak­tor­prä­pa­ra­te) an Hämo­phi­lie­pa­ti­en­ten ist auch dann dem Zweck­be­trieb Kran­ken­haus (§ 67 AO) zuzu­ord­nen, wenn sich der Pati­ent selbst das Medi­ka­ment im Rah­men einer ärzt­lich kon­trol­lier­ten Heim­selbst­be­hand­lung ver­ab­reicht. Dies ent­schied jetzt der Bun­des­fi­nanz­hof im Fal­le eines nor­d­rhein-wes­t­­fä­­li­­schen Uni­ver­si­täts­kli­ni­kums. Die­ses ist eine rechts­fä­hi­ge Anstalt des

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Verein zur Förderung der Open-Source-Software - und der Zweckbetrieb

Ver­ein zur För­de­rung der Open-Source-Soft­ware – und der Zweck­be­trieb

Kon­gress­ver­an­stal­tun­gen eines Ver­eins zur För­de­rung der Open-Source-Sof­t­­wa­re kön­nen Zweck­be­trie­be i.S. von § 68 Nr. 8 AO sein, wenn dabei Vor­trä­ge, Kur­se und ande­re Ver­an­stal­tun­gen wis­sen­schaft­li­cher und beleh­ren­der Art durch­ge­führt wer­den. Nach § 68 Nr. 8 AO, die im Ver­hält­nis zu der all­ge­mei­nen Rege­lung in § 65 AO als spe­zi­el­le Norm vor­ran­gig ist

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Die Kostümparty eines gemeinnützigen Karnevalsvereins - und der Zweckbetrieb

Die Kos­tüm­par­ty eines gemein­nüt­zi­gen Kar­ne­vals­ver­eins – und der Zweck­be­trieb

Ein von einem gemein­nüt­zi­gen Kar­ne­vals­ver­ein in der Kar­ne­vals­wo­che durch­ge­führ­tes Kos­tüm­fest ist kein für die Ver­eins­zwe­cke „unent­behr­li­cher Hilfs­be­trieb” und des­halb kein Zweck­be­trieb. Ein Zweck­be­trieb liegt nicht vor, wenn der wirt­schaft­li­che Geschäfts­be­trieb nur einen finan­zi­el­len Bei­trag zur gemein­nüt­zi­gen Tätig­keit leis­tet und des­halb abs­trakt gese­hen eine Zweck­er­rei­chung auch ohne die­sen Geschäfts­be­trieb denk­bar wäre.

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Das Familienhotel als steuerbegünstigter Zweckbetrieb

Das Fami­li­en­ho­tel als steu­er­be­güns­tig­ter Zweck­be­trieb

Ein von einem gemein­nüt­zi­gen Ver­ein betrie­be­nes Fami­li­en­ho­tel ist kei­ne steu­er­be­güns­tig­te Ein­rich­tung der Wohl­fahrts­pfle­ge, wenn nicht nach­ge­wie­sen wird, dass die Leis­tun­gen zu min­des­tens zwei Drit­teln den in § 53 AO genann­ten hilfs­be­dürf­ti­gen Per­so­nen zugu­te­kom­men. Andern­falls stellt das von dem Ver­ein betrie­be­ne Fami­li­en­ho­tel in vol­lem Umfang einen steu­er­pflich­ti­gen wirt­schaft­li­chen Geschäfts­be­trieb gemäß §

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