Amphetamin-Handel – und die Gewerbsmäßigkeit

Für die Frage der Gewerbsmäßigkeit kommt es darauf an, ob der Täter die Absicht hat, sich durch die wiederholte Tatbegehung eine fortlaufende Einnahmequelle von einiger Dauer und einigem Umfang zu verschaffen.

Amphetamin-Handel – und die Gewerbsmäßigkeit

Dass er seinen Lebensunterhalt ausschließlich aus dem Erlös von Betäubungsmittelverkäufen bestreiten will, ist nicht erforderlich1.

Im hier entschiedenen Fall lag danach angesichts der Handelsmengen von jeweils mindestens zehn Kilogramm Amphetamin die gewerbsmäßige Tatbegehung auf der Hand.

Die mittlere Gefährlichkeit von Betäubungsmitteln – wie sie das Landgericht hier für Amphetamin angenommen hat – stellt für sich genommen weder einen Strafschärfungsnoch einen Strafmilderungsgrund dar2. Das Landgericht hat diesen Gesichtspunkt jedoch nicht isoliert strafschärfend bei der konkreten Strafzumessung herangezogen, sondern in Bezug zur erheblichen Menge der gehandelten Betäubungsmittel gestellt.

Bundesgerichtshof, Beschluss vom 18. März 2019 – 5 StR 462/18

  1. vgl. BGH, Urteil vom 26.10.2015 – 1 StR 317/15, BGHR BtMG § 29 Abs. 3 Nr. 1 Gewerbsmäßig 6 []
  2. vgl. Schäfer/Sander/van Gemmeren, Praxis der Strafzumessung, 6. Aufl., Rn. 1801 mwN []