Aus­fall­erschei­ni­gun­gen und die vor­sätz­li­che Trun­ken­heit im Stra­ßen­ver­kehr

Da es kei­nen Erfah­rungs­satz gibt, wonach der­je­ni­ge, der eine erheb­li­che Men­ge Alko­hol getrun­ken hat, sei­ne Fahr­un­tüch­tig­keit kennt, kann nicht ohne das Hin­zu­tre­ten wei­te­rer Umstän­de auf ein vor­sätz­li­ches Han­deln geschlos­sen wer­den, auch wenn die­ses bei einem weit über der Gren­ze zur abso­lu­ten Fahr­un­tüch­tig­keit lie­gen­den Blut­al­ko­hol­ge­halt nahe lie­gen mag. Hier­bei ist ins­be­son­de­re zu berück­sich­ti­gen, dass sich die Erkennt­nis- und Kri­tik­fä­hig­keit mit stei­gen­der Alko­ho­li­sie­rung ver­rin­gert, sodass die Fähig­keit, die eige­ne Fahr­un­tüch­tig­keit zu erken­nen, beein­träch­tigt wer­den kann1.

Aus­fall­erschei­ni­gun­gen und die vor­sätz­li­che Trun­ken­heit im Stra­ßen­ver­kehr

Im vor­lie­gen­den Fall wird die Indi­zwir­kung, die das Amts­ge­richt der hohen Blut­al­ko­hol­kon­zen­tra­ti­on zumisst, durch die Fest­stel­lun­gen im Blut­ent­nah­me­pro­to­koll deut­lich abge­schwächt. Aus die­sem erge­ben sich allen­falls dezen­te Aus­fall­erschei­nun­gen, die zu dem Gesamt­ein­druck, der Ange­klag­te ste­he „äußer­lich ledig­lich leicht unter Alko­hol­ein­fluss“ führ­ten. Auch das Feh­len von Aus­fall­erschei­nun­gen trotz hoher Blut­al­ko­hol­kon­zen­tra­ti­on kann dar­auf schlie­ßen las­sen, dass sich der offen­sicht­lich Alko­hol gewöhn­te Ange­klag­te für fahr­tüch­tig hielt2.

Ober­lan­des­ge­richt Stutt­gart Beschluß vom 4. Mai 2010 – 5 Ss 198/​10

  1. BGH VRS 65, 359; Bran­den­bur­gi­sches OLG, Beschluss vom 10.06.2009; OLG Stutt­gart, Beschluss vom 17.04.2009 []
  2. OLG Zwei­brü­cken ZfS 91,428 []