Bedro­hung – und der Ver­such des ange­droh­ten Ver­bre­chens

Trifft die Bedro­hung (§ 241 Abs. 1 StGB) zeit­lich unmit­tel­bar mit dem Ver­such oder der Voll­endung des ange­droh­ten Ver­bre­chens zusam­men, tritt die Bedro­hung hin­ter dem ange­droh­ten Ver­bre­chen zurück. Der ver­such­te Tot­schlag und die Bedro­hung ste­hen nicht im Ver­hält­nis der Tat­ein­heit, viel­mehr besteht Geset­zes­kon­kur­renz 1.

Bedro­hung – und der Ver­such des ange­droh­ten Ver­bre­chens

So auch in dem hier vom Bun­des­ge­richts­hof ent­schie­de­nen Fall: Der Ange­klag­te belei­dig­te den Geschä­dig­ten, hielt sich dann ein Mes­ser an den Hals, deu­te­te Schnitt­be­we­gun­gen an, beglei­te­te die­se mit den Wor­ten "Du tot", stürm­te auf den Geschä­dig­ten zu und ver­such­te, ihn auf­grund eines nicht aus­schließ­bar ein­heit­lich gefass­ten Tatent­schlus­ses mit einem Bauch­stich zu töten.

Die tat­ein­heit­li­che Ver­ur­tei­lung wegen Bedro­hung (§ 241 Abs. 1 StGB) konn­te hier nicht bestehen blei­ben. Der Bun­des­ge­richts­hof kor­ri­gier­te den Schuld­spruch. Und auch der Straf­aus­spruch konn­te bestehen blei­ben, weil das Land­ge­richt sowohl bei der Prü­fung eines sons­ti­gen min­der schwe­ren Fal­les des Tot­schlags gemäß § 213 Alter­na­ti­ve 2 StGB als auch bei der kon­kre­ten Straf­zu­mes­sung zulas­ten des Ange­klag­ten berück­sich­tigt hat, dass er tat­ein­heit­lich auch eine Bedro­hung began­gen hat. Der Bun­des­ge­richts­hof kann des­halb nicht aus­schlie­ßen, dass das Land­ge­richt auf der Grund­la­ge des geän­der­ten Schuld­spruchs eine nied­ri­ge­re Frei­heits­stra­fe ver­hängt hät­te.

Bun­des­ge­richts­hof, Beschluss vom 26. Febru­ar 2019 – 1 StR 14/​19

  1. vgl. BGH, Beschluss vom 09.02.2000 – 2 StR 639/​99, Rn. 3 mwN[]