Denk­mal­schutz – und die Buß­geld­hö­he

Bei einem Ver­stoß gegen denk­mal­schutz­recht­li­che Vor­schrif­ten ist bei der Buß­geld­hö­he zu berück­sich­ti­gen, dass durch rechts­wid­ri­ge Ein­grif­fe in Denk­mä­ler den Tätern gro­ße wirt­schaft­li­che Vor­tei­le, der All­ge­mein­heit jedoch schwe­re, nicht wie­der gut­zu­ma­chen­de Ver­lus­te ent­ste­hen. Liegt eine vor­sätz­li­che Bege­hung vor, kann ein Buß­geld von 60.000 Euro gerecht­fer­tigt sein.

Denk­mal­schutz – und die Buß­geld­hö­he

So hat das Ober­lan­des­ge­richt Olden­burg in dem hier vor­lie­gen­den Fall einer Beschwer­de ent­schie­den, mit der sich ein Kauf­mann aus Aurich gegen das ihm gegen­über ver­häng­te Buß­geld gewehrt hat. Im Jahr 2017 hat­te der Kauf­mann ein mehr­stö­cki­ges Gebäu­de aus dem 19. Jahr­hun­dert auf Nor­der­ney erwor­ben. Im Rah­men des Umbaus ließ er – ohne eine denk­mal­schutz­recht­li­che Geneh­mi­gung – alte Innen­wän­de ent­fer­nen und durch neue Leicht­bau­wän­de erset­zen, alte Tür­öff­nun­gen zumau­ern und neue schaf­fen, auf den alten Die­len Lei­tun­gen ver­le­gen und die alten Decken abhän­gen. Vom Land­kreis Aurich wur­de des­halb ein Buß­geld in Höhe von 60.000 € ver­hängt. Auf den Ein­spruch des Man­nes hin wur­de die Sache vor dem Amts­ge­richt Aurich ver­han­delt. Dort bliebt die Ver­ur­tei­lung zu der Geld­bu­ße von 60.000 € bestehen. Der Mann habe vor­sätz­lich gehan­delt, so das Amts­ge­richt, denn er habe im Rah­men des Kauf­ver­tra­ges bestä­tigt, dass ihm bekannt sei, ein Bau­denk­mal zu erwer­ben. Damit war der Mann nicht ein­ver­stan­den und wehr­te sich mit sei­ner Rechts­be­schwer­de unter ande­rem gegen die Höhe des Buß­gel­des.

Nach Auf­fas­sung des Ober­lan­des­ge­richt Olden­burg sei es durch die vor­ge­nom­me­nen Arbei­ten zu einer Sub­stanz­be­ein­träch­ti­gung des Bau­denk­mals gekom­men. Ange­sichts der vor­lie­gen­den vor­sätz­li­chen Bege­hungs­wei­se sei das hohe Buß­geld von 60.000 € gerecht­fer­tigt. Dabei sei zu berück­sich­ti­gen, dass durch rechts­wid­ri­ge Ein­grif­fe in Denk­mä­ler den Tätern gro­ße wirt­schaft­li­che Vor­tei­le, der All­ge­mein­heit jedoch schwe­re, nicht wie­der gut­zu­ma­chen­de Ver­lus­te ent­stän­den.

Aus die­sen Grün­den blieb die Rechts­be­schwer­de ohne Erfolg.

Ober­lan­des­ge­richt Olden­burg, Beschluss vom 30. Juni 2020 – 2 Ss(Owi) 163/​20