Der Handel mit Diazepam und Lorazepam

Diazepam und Lorazepam sind zwar in den Anlagen – I bis – III zu § 1 Abs. 1 BtMG aufgeführt. Sie können aber – so nicht Ein, Ausoder Durchfuhr vorliegt¹ – als ausgenommene Zubereitungen nicht dem BtMG unterfallen.

Diazepam (enthalten in Valium) ist ausgenommen in Zubereitungen, die ohne einen weiteren Stoff der Anlagen – I bis – III bis zu 1 vom Hundert als Sirup oder Tropflösung, jedoch nicht mehr als 250 mg je Packungseinheit, oder je abgeteilte Form bis zu 10 mg Diazepam enthalten, bei Lorazepam (das im verschreibungspflichtigen Fertigarzneimittel Tavor enthalten ist) sind Zubereitungen mit bis zu 2, 5 mg Lorazepam ausgenommen².

Es bedarf daher entsprechender Feststellungen zur Prüfung, ob sich die Angeklagten nur nach § 29a BtMG oder auch nach dem – allerdings milderen – § 95 AMG strafbar gemacht haben.

Bundesgerichtshof, Beschluss vom 5. Juni 2019 – 2 StR 287/18

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