Diazepam und Lorazepam sind zwar in den Anlagen – I bis – III zu § 1 Abs. 1 BtMG aufgeführt. Sie können aber – so nicht Ein, Ausoder Durchfuhr vorliegt 1 – als ausgenommene Zubereitungen nicht dem BtMG unterfallen.
Diazepam (enthalten in Valium) ist ausgenommen in Zubereitungen, die ohne einen weiteren Stoff der Anlagen – I bis – III bis zu 1 vom Hundert als Sirup oder Tropflösung, jedoch nicht mehr als 250 mg je Packungseinheit, oder je abgeteilte Form bis zu 10 mg Diazepam enthalten, bei Lorazepam (das im verschreibungspflichtigen Fertigarzneimittel Tavor enthalten ist) sind Zubereitungen mit bis zu 2, 5 mg Lorazepam ausgenommen 2.
Es bedarf daher entsprechender Feststellungen zur Prüfung, ob sich die Angeklagten nur nach § 29a BtMG oder auch nach dem – allerdings milderen – § 95 AMG strafbar gemacht haben.
Bundesgerichtshof, Beschluss vom 5. Juni 2019 – 2 StR 287/18
- vgl. BGH, Urteil vom 02.11.2010 – 1 StR 581/09, NStZ-RR 2011, 119[↩]
- Patzak in Körner/Patzak/Volkmer, BtMG, 9. Aufl., Stoffe Teil 1 Rn. 493, 502[↩]
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