Der Hang, berau­schen­de Mit­tel im Über­maß zu sich zu neh­men – und die psy­chi­sche Dis­po­si­ti­on

Ein Hang im Sin­ne des § 64 Satz 1 StGB liegt nicht nur im Fal­le einer chro­ni­schen, phy­si­schen oder psy­chi­schen Abhän­gig­keit vor; viel­mehr genügt bereits eine ein­ge­wur­zel­te, auf psy­chi­scher Dis­po­si­ti­on beru­hen­de oder durch Übung erwor­be­ne inten­si­ve Nei­gung, immer wie­der Rausch­mit­tel im Über­maß zu sich zu neh­men 1.

Der Hang, berau­schen­de Mit­tel im Über­maß zu sich zu neh­men – und die psy­chi­sche Dis­po­si­ti­on

Gleich­wohl muss auch in die­sem Fall ein sym­pto­ma­ti­scher Zusam­men­hang zwi­schen einem etwai­gen Hang des Ange­klag­ten zum über­mä­ßi­gen Alko­hol­kon­sum und der abge­ur­teil­ten Tat bestehen.

Das war in dem hier vom Bun­des­ge­richts­hof ent­schie­de­nen Ver­fah­ren eines Tot­schlags durch Unter­las­sen nicht der Fall: Der Ange­klag­te ent­hielt sei­ner hilfs­be­dürf­ti­gen Frau nicht etwa den gefor­der­ten Bei­stand vor, weil er dem Alko­hol zusprach. Viel­mehr trank er, weil er den Anblick sei­ner dahin­sie­chen­den Frau und ins­be­son­de­re den erheb­li­chen Gestank in der gan­zen Woh­nung und vor allem in dem Zim­mer, in dem auch er schlief, nicht aus­hal­ten konn­te, ohne sich am Abend in einen Rausch zu ver­set­zen.

Bun­des­ge­richts­hof, Beschluss vom 13. Okto­ber 2016 – 3 StR 248/​16

  1. BGH, Beschlüs­se vom 04.04.1995 – 4 StR 95/​95, BGHR StGB § 64 Abs. 1 Hang 5; vom 13.01.2011 – 3 StR 429/​10 4[]