Der Hang – und die Ein­wei­sung in die Ent­zie­hungs­an­stalt

Für einen Hang ist nach stän­di­ger Recht­spre­chung aus­rei­chend eine ein­ge­wur­zel­te, auf psy­chi­sche Dis­po­si­ti­on zurück­ge­hen­de oder durch Übung erwor­be­ne Nei­gung, immer wie­der Rausch­mit­tel im Über­maß zu kon­su­mie­ren.

Der Hang – und die Ein­wei­sung in die Ent­zie­hungs­an­stalt

Schon die von der Straf­kam­mer ange­nom­me­ne Betäu­bungs­mit­tel­ab­hän­gig­keit legt die Annah­me nahe, dass der Ange­klag­te eine sol­che Nei­gung hat 1.

Jeden­falls ist ein über­mä­ßi­ger Genuss von Rausch­mit­teln dann gege­ben, wenn der Betrof­fe­ne auf­grund sei­ner Abhän­gig­keit sozi­al gefähr­det oder gefähr­lich erscheint 2.

Auf das Bestehen einer sol­chen Gefähr­dung und Gefähr­lich­keit des Ange­klag­ten wei­sen auch sei­ne Vor­stra­fen wegen uner­laub­ten Besit­zes von Betäu­bungs­mit­teln und sei­ne Ver­stri­ckung in Schul­den aus Betäu­bungs­mit­tel­käu­fen hin, die ihn in erheb­li­che Bedräng­nis brach­ten und ihn zur Bege­hung der Tat ver­an­lass­ten.

Bun­des­ge­richts­hof, Beschluss vom 25. Sep­tem­ber 2019 – 5 StR 264/​19

  1. vgl. BGH, Beschluss vom 09.01.2018 – 5 StR 613/​17[]
  2. BGH, Beschluss vom 10.12 2018 – 5 StR 427/​18, StV 2019, 261 red. Leit­satz[]