Der teil­wei­se glaub­wür­di­ge Zeuge

Es exis­tiert kein Erfah­rungs­satz des Inhalts, dass einem Zeu­gen nur ent­we­der ins­ge­samt geglaubt oder ins­ge­samt nicht geglaubt wer­den darf1.

Der teil­wei­se glaub­wür­di­ge Zeuge

Aller­dings muss das Tat­ge­richt eine belas­ten­de Aus­sa­ge, wenn es die­ser nur teil­wei­se fol­gen will oder es die Aus­sa­ge sogar in Tei­len als bewusst falsch erach­tet, nicht nur mit beson­de­rer Sorg­falt wür­di­gen, son­dern es muss regel­mä­ßig zudem außer­halb der Aus­sa­ge lie­gen­de gewich­ti­ge Grün­de benen­nen, die es ihm ermög­li­chen, der Zeu­gen­aus­sa­ge im Übri­gen den­noch zu glau­ben2.

Bun­des­ge­richts­hof, Beschluss vom 25. Juli 2019 – 1 StR 270/​19

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  1. vgl. BGH, Beschluss vom 27.11.2017 – 5 StR 520/​17 Rn. 6; Münch­Komm-StPO/­Mie­bach, 1. Aufl.2016, § 261 Rn. 225 mwN[↩]
  2. vgl. BGH, Beschluss vom 27.11.2017 – 5 StR 520/​17 Rn. 6; Urtei­le vom 29.07.1998 – 1 StR 94/​98, BGHSt 44, 153, 159; und vom 17.11.1998 – 1 StR 450/​98, BGHSt 44, 256, 257[↩]
  3. BGBl.1969 II, S. 1585 ff.[↩]

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