Der nicht erschie­ne Zeu­ge – und sei­ne angeb­li­che Uner­reich­bar­keit

Uner­reich­bar ist ein Zeu­ge, wenn alle Bemü­hun­gen des Gerichts, die der Bedeu­tung und dem Wert des Beweis­mit­tels ent­spre­chen, zu des­sen Bei­brin­gung erfolg­los geblie­ben sind und kei­ne begrün­de­te Aus­sicht besteht, es in abseh­ba­rer Zeit her­bei­zu­schaf­fen 1.

Der nicht erschie­ne Zeu­ge – und sei­ne angeb­li­che Uner­reich­bar­keit

Dass der grund­sätz­lich ladungs­fä­hi­ge und damit erreich­ba­re Zeu­ge der Ladung zur Haupt­ver­hand­lung nicht gefolgt ist und sei­ne Vor­füh­rung zum nächs­ten Ver­hand­lungs­ter­min nicht erfolg­reich war, führt nicht dazu, ihn des­halb als "uner­reich­bar" anzu­se­hen.

Zwar kann die defi­ni­ti­ve Wei­ge­rung eines Zeu­gen, zu erschei­nen und aus­zu­sa­gen, die Annah­me von Uner­reich­bar­keit recht­fer­ti­gen; allein ein­ma­li­ges Nicht­er­schei­nen in der Haupt­ver­hand­lung wie hier aber lässt die­sen Schluss nicht zu.

Die vom Land­ge­richt im vor­lie­gen­den Fall bis zu die­sem Zeit­punkt unter­nom­me­nen Anstren­gun­gen, den Zeu­gen nach den erfolg­rei­chen Nach­for­schun­gen zu sei­ner Wohn­an­schrift her­bei­zu­schaf­fen, genüg­ten – mit Blick auf den Wert und die Bedeu­tung des Beweis­mit­tels – auch nicht, um von der bean­trag­ten Beweis­erhe­bung abzu­se­hen. Nach dem Vor­brin­gen im Beweis­an­trag han­del­te es sich um einen unmit­tel­ba­ren Tat­zeu­gen, des­sen Anga­ben nahe­lie­gend von wesent­li­cher Bedeu­tung für die Auf­klä­rung des Tat­ge­sche­hens sein kön­nen. Dies gilt auch dann unein­ge­schränkt, wenn man berück­sich­tigt, dass bereits ande­re als Tat­zeu­gen benann­te Aus­sa­ge­per­so­nen vom Tat­ge­richt ver­nom­men wor­den sind.

Wei­te­re Anstren­gun­gen des Land­ge­richts wären auch nicht von vorn­her­ein aus­sichts­los gewe­sen. Der Zeu­ge leb­te offen­sicht­lich in der Woh­nung, ohne dass es einen Anhalt für ein mög­li­ches Ver­schwin­den gege­ben hät­te. Ver­su­che der Poli­zei, ihn vor Ort auf­zu­su­chen, gege­be­nen­falls eine wei­te­re Vor­füh­rungs­an­ord­nung oder die Andro­hung von Maß­nah­men zur Erzwin­gung des Zeug­nis­ses hät­ten nicht von vorn­her­ein ver­geb­li­che Schrit­te sein kön­nen, die bean­trag­te Beweis­erhe­bung in einer über­schau­ba­ren Zeit­span­ne zu ermög­li­chen. Der vor­ei­li­ge Ver­zicht hier­auf lässt besor­gen, dass das Land­ge­richt die Bedeu­tung des Beweis­mit­tels unzu­tref­fend ein­ge­schätzt und damit vor­schnell vom Vor­lie­gen von Uner­reich­bar­keit aus­ge­gan­gen ist.

Auf der feh­ler­haf­ten Ableh­nung des Beweis­an­trags beruh­te das ange­foch­te­ne Urteil. Es war für den Bun­des­ge­richts­hof nicht aus­zu­schlie­ßen, dass das Urteil anders aus­ge­fal­len wäre, hät­te der Zeu­ge die in sein Wis­sen gestell­ten Anga­ben bestä­tigt.

Bun­des­ge­richts­hof, Urteil vom 2. Novem­ber 2016 – 2 StR 556/​15

  1. vgl. BGHR StPO § 244 Abs. 3 Satz 2 Uner­reich­bar­keit 1 und 13; st. Rspr.[]