Der nicht erschiene Zeuge – und seine angebliche Unerreichbarkeit

Unerreichbar ist ein Zeuge, wenn alle Bemühungen des Gerichts, die der Bedeutung und dem Wert des Beweismittels entsprechen, zu dessen Beibringung erfolglos geblieben sind und keine begründete Aussicht besteht, es in absehbarer Zeit herbeizuschaffen1.

Der nicht erschiene Zeuge – und seine angebliche Unerreichbarkeit

Dass der grundsätzlich ladungsfähige und damit erreichbare Zeuge der Ladung zur Hauptverhandlung nicht gefolgt ist und seine Vorführung zum nächsten Verhandlungstermin nicht erfolgreich war, führt nicht dazu, ihn deshalb als “unerreichbar” anzusehen.

Zwar kann die definitive Weigerung eines Zeugen, zu erscheinen und auszusagen, die Annahme von Unerreichbarkeit rechtfertigen; allein einmaliges Nichterscheinen in der Hauptverhandlung wie hier aber lässt diesen Schluss nicht zu.

Die vom Landgericht im vorliegenden Fall bis zu diesem Zeitpunkt unternommenen Anstrengungen, den Zeugen nach den erfolgreichen Nachforschungen zu seiner Wohnanschrift herbeizuschaffen, genügten – mit Blick auf den Wert und die Bedeutung des Beweismittels – auch nicht, um von der beantragten Beweiserhebung abzusehen. Nach dem Vorbringen im Beweisantrag handelte es sich um einen unmittelbaren Tatzeugen, dessen Angaben naheliegend von wesentlicher Bedeutung für die Aufklärung des Tatgeschehens sein können. Dies gilt auch dann uneingeschränkt, wenn man berücksichtigt, dass bereits andere als Tatzeugen benannte Aussagepersonen vom Tatgericht vernommen worden sind.

Weitere Anstrengungen des Landgerichts wären auch nicht von vornherein aussichtslos gewesen. Der Zeuge lebte offensichtlich in der Wohnung, ohne dass es einen Anhalt für ein mögliches Verschwinden gegeben hätte. Versuche der Polizei, ihn vor Ort aufzusuchen, gegebenenfalls eine weitere Vorführungsanordnung oder die Androhung von Maßnahmen zur Erzwingung des Zeugnisses hätten nicht von vornherein vergebliche Schritte sein können, die beantragte Beweiserhebung in einer überschaubaren Zeitspanne zu ermöglichen. Der voreilige Verzicht hierauf lässt besorgen, dass das Landgericht die Bedeutung des Beweismittels unzutreffend eingeschätzt und damit vorschnell vom Vorliegen von Unerreichbarkeit ausgegangen ist.

Auf der fehlerhaften Ablehnung des Beweisantrags beruhte das angefochtene Urteil. Es war für den Bundesgerichtshof nicht auszuschließen, dass das Urteil anders ausgefallen wäre, hätte der Zeuge die in sein Wissen gestellten Angaben bestätigt.

Bundesgerichtshof, Urteil vom 2. November 2016 – 2 StR 556/15

  1. vgl. BGHR StPO § 244 Abs. 3 Satz 2 Unerreichbarkeit 1 und 13; st. Rspr. []