Die Teil­nah­me an einem ille­ga­len Auto­ren­nen

Es han­delt sich um ein ver­bo­te­nes Ren­nen im Sin­ne der Stra­ßen­ver­kehrs­ord­nung, wenn ein Auto­fah­rer in einer Grup­pe von meh­re­ren Fahr­zeu­gen zwei- bis vier­mal im Kreis fährt, die Fahr­zeu­ge stark beschleu­ni­gen und mit hohen Geschwin­dig­kei­ten gefah­ren wird, ohne dass es zu Über­hol­ma­nö­vern kommt. Einer vor­he­ri­gen Abspra­che aller Betei­lig­ten zu einem Ren­nen bedarf es nicht.

Die Teil­nah­me an einem ille­ga­len Auto­ren­nen

So das Ober­lan­des­ge­richt Hamm in dem hier vor­lie­gen­den Fall einer Rechts­be­schwer­de gegen ein Urteil des Amts­ge­richts Dort­mund, dass den Beschwer­de­füh­rer wegen Teil­nah­me an einem nicht geneh­mig­ten Kraft­fahr­zeug­ren­nen zu 400 Euro Geld­bu­ße und einem Monat Fahr­ver­bot ver­ur­teilt hat­te. Der 24jährige Aus­zu­bil­den­de (Mecha­tro­ni­ker) aus Dort­mund hat­te sich am Abend des 29.04.2012 an einem auf der Robert-Schu­man-Stra­ße und der Kon­rad-Zuse-Stra­ße in Dort­mund aus­ge­tra­ge­nen ille­ga­len Auto­ren­nen betei­ligt. Zusam­men mit min­des­tens drei wei­te­ren Fahr­zeu­gen fuhr er auf die­sen Stra­ßen mit einem BMW mehr­fach im Kreis, wobei die Fahr­zeu­ge stark beschleu­nig­ten. Dies konn­te von meh­re­ren Zeu­gen beob­ach­tet wer­den. Im Buß­geld­ver­fah­ren hat der Betrof­fe­ne sei­ne Teil­nah­me an einem Auto­ren­nen bestrit­ten und erklärt, er habe sich mit zwei Fah­rern der ande­ren Fahr­zeu­ge nur getrof­fen, um sich „getun­te“ Pkw anzu­se­hen. Das Amts­ge­richt hat den Betrof­fe­nen auf­grund von Zeu­gen­aus­sa­gen wegen Teil­nah­me an einem nicht geneh­mig­ten Kraft­fahr­zeug­ren­nen zu der in der Buß­geld­ka­ta­log­ver­ord­nung für Ver­stö­ße die­ser Art vor­ge­se­he­nen Regel­bu­ße ver­ur­teilt. Dage­gen ist Rechts­be­schwer­de ein­ge­legt wor­den.

Nach Auf­fas­sung des Ober­lan­des­ge­richts Hamm las­se das ange­foch­te­ne Urteil kei­ne Rechts­feh­ler zum Nach­teil des Betrof­fe­nen erken­nen. Das vom Amts­ge­richt fest­ge­stell­te Fahr­ver­hal­ten sei ein ver­bo­te­nes Ren­nen im Sin­ne der Stra­ßen­ver­kehrs­ord­nung. Der Betrof­fe­ne sei in einer Grup­pe von meh­re­ren Fahr­zeu­gen zwei- bis vier­mal im Kreis gefah­ren, die Fahr­zeu­ge hät­ten stark beschleu­nigt, sei­en hohe Geschwin­dig­kei­ten gefah­ren, ohne dass es zu Über­hol­ma­nö­vern gekom­men sei. Dass es den betei­lig­ten Fah­rern auch um das für ein Ren­nen maß­geb­li­che Ermit­teln eines Sie­gers gegan­gen sei, erge­be sich aus dem Gesamt­zu­sam­men­hang des Urteils. Der Betrof­fe­ne selbst habe nicht vor­ge­tra­gen, die Betei­lig­ten hät­ten die beschrie­be­ne Fahr­wei­se ledig­lich „aus Ver­gnü­gen“ an den Tag gelegt. Einer vor­he­ri­gen Abspra­che aller Betei­lig­ten zu einem Ren­nen bedür­fe es nicht. Die vom Amts­ge­richt ange­ord­ne­ten Rechts­fol­gen ent­sprä­chen der Sach- und Rechts­la­ge. Grün­de, von der Regel­bu­ße nach dem Buß­geld­ka­ta­log abzu­se­hen, habe das Amts­ge­richt zu Recht nicht fest­ge­stellt.

Ober­lan­des­ge­richt Hamm, Beschluss vom 5. März 2013 – 1 RBs 24/​13