Die Über­zeu­gungs­bil­dung des Rich­ters

Das Ergeb­nis der Haupt­ver­hand­lung fest­zu­stel­len und zu wür­di­gen, ist Sache des Tatrich­ters.

Die Über­zeu­gungs­bil­dung des Rich­ters

Sei­ne Schluss­fol­ge­run­gen brau­chen nicht zwin­gend zu sein; es genügt, dass sie mög­lich sind und der Tatrich­ter von ihrer Rich­tig­keit nach rechts­feh­ler­frei­er Wür­di­gung, die nicht wider­sprüch­lich, lücken­haft oder unklar sein darf, über­zeugt ist.

Die zur rich­ter­li­chen Über­zeu­gung erfor­der­li­che per­sön­li­che Gewiss­heit des Rich­ters setzt aber objek­ti­ve Grund­la­gen vor­aus. Die­se müs­sen aus ratio­na­len Grün­den den Schluss erlau­ben, dass das fest­ge­stell­te Gesche­hen mit hoher Wahr­schein­lich­keit mit der Wirk­lich­keit über­ein­stimmt.

Das ist der Nach­prü­fung durch das Revi­si­ons­ge­richt zugäng­lich. Des­halb müs­sen die Urteils­grün­de erken­nen las­sen, dass die Beweis­wür­di­gung auf einer trag­fä­hi­gen Tat­sa­chen­grund­la­ge beruht.

Bun­des­ge­richts­hof, Beschluss vom 6. Okto­ber 2015 – 2 StR 373/​14