Die richterliche Vernehmung der Opferzeugin – Vorführung der Aufzeichnung statt erneuter Zeugenvernehmung

Die Entscheidung, die persönliche Vernehmung (§ 250 StPO) einer Zeugin durch Vorführung der BildTonAufzeichnung ihrer richterlichen Vernehmung zu ersetzen, bedarf gemäß § 255a Abs. 2 S. 3 StPO einer hinreichenden Begründung.

Die richterliche Vernehmung der Opferzeugin – Vorführung der Aufzeichnung statt erneuter Zeugenvernehmung

Insoweit ist es unzureichend, wenn die Gründe der Anordnung lediglich die tatsächlichen Voraussetzungen wiedergeben, die die Ermessensentscheidung eröffnen; die Ausübung des Ermessens aber nicht erkennen lassen.

Im hier entschiedenen Fall war eine eingehende Begründung umso mehr geboten, als die Zeugin, auf deren Angaben die Anklage sich im Wesentlichen gestützt hat, zum Zeitpunkt der Hauptverhandlung bereits neunzehn Jahre alt war und eine besondere sich gerade aus dem Alter ergebene Schutzbedürftigkeit der Zeugin sich damit nicht von Vornherein aufdrängte.

Da die Angaben der Zeugin in der vormals aufgezeichneten und in der in der Hauptverhandlung abgespielten richterlichen Vernehmung maßgeblich die zur Verurteilung führenden Feststellungen begründet haben, beruht das Urteil auf dem Gesetzesverstoß. Es kann zudem nicht von Vornherein ausgeschlossen werden, dass die Entscheidung der Kammer bei einer unmittelbaren Befragung der Zeugin anders als erfolgt ausgefallen wäre.

Bundesgerichtshof, Beschluss vom 16. Oktober 2018 – 3 StR 256/18