Ein­zel­stra­fen – und ihre Bestim­mung anhand des Wer­tes des Die­bes­guts

Die Bemes­sung der Ein­zel­stra­fen folgt kei­nem in sich stim­mi­gen Sys­tem, wenn das Gericht bei deren am "unge­fäh­ren Wert des erlang­ten Stehl­gu­tes" aus­ge­rich­te­ter Staf­fe­lung unter­schied­li­che Maß­stä­be zur Wert­be­stim­mung anwen­det.

Ein­zel­stra­fen – und ihre Bestim­mung anhand des Wer­tes des Die­bes­guts

So hat das Gericht im hier ent­schie­de­nen Fall zum Teil auf einen nicht näher erläu­ter­ten "geschätz­ten Wert" oder auf den "Wie­der­be­schaf­fungs­wert" abge­stellt. Zum Teil hat es den "Neu­preis" oder "Neu­wert" berück­sich­tigt, ohne jedoch dar­zu­le­gen, dass es sich bei den jeweils gehehl­ten Gegen­stän­den um neue oder neu­wer­ti­ge gehan­delt hät­te. Ange­sichts der gebil­de­ten engen Scha­dens­ka­te­go­ri­en, die zudem hin­sicht­lich der bei­den höhe­ren nicht klar von­ein­an­der abge­grenzt sind, kann nicht aus­ge­schlos­sen wer­den, dass sich die unter­schied­li­che Bestim­mung des Wer­tes der Heh­ler­ei­gü­ter auf die Bemes­sung der Stra­fen aus­ge­wirkt hat.

Bun­des­ge­richts­hof, Beschluss vom 17. April 2019 – 5 StR 643/​18