Entziehungsanstalt – und der erforderliche Hang

Dem Umstand, dass durch den Rauschgiftgebrauch bereits die Arbeits- und Leistungsfähigkeit erheblich beeinträchtigt sind, kommt für das Vorliegen eines Hanges zwar eine wichtige indizielle Wirkung zu, das Fehlen dieser Beeinträchtigungen schließt indes die Bejahung eines Hanges nicht aus1.

Entziehungsanstalt – und der erforderliche Hang

Ausreichend ist es bereits, wenn der Betroffene aufgrund seiner psychischen Abhängigkeit sozial gefährdet oder gefährlich erscheint, was insbesondere bei sogenannter Beschaffungskriminalität zu bejahen ist2.

Ein erhaltenes Planungsvermögen steht ebenso wie die Fähigkeit zur Begehung der Taten nicht ohne Weiteres der Annahme einer eingewurzelten, auf psychischer Disposition beruhenden oder durch Übung erworbenen intensiven Neigung, immer wieder Rauschmittel im Übermaß zu sich zu nehmen, entgegen3.

Bundesgerichtshof, Beschluss vom 26. Oktober 2016 – 1 StR 480/16

  1. BGH, Beschlüsse vom 19.04.2016 – 3 StR 566/15; und vom 03.02.2016 – 1 StR 646/15, BGHR StGB § 55 Abs. 1 Satz 1 Zäsurwirkung 20 []
  2. BGH, Urteil vom 10.11.2004 – 2 StR 329/04, NStZ 2005, 210; Beschlüsse vom 20.12 2011 – 3 StR 421/11, NStZ-RR 2012, 204; vom 12.04.2012 – 5 StR 87/12, NStZ-RR 2012, 271; vom 21.08.2012 – 4 StR 311/12, RuP 2013, 34; und vom 18.09.2013 – 1 StR 382/13, BGHR StGB § 64 Satz 1 Hang 1 []
  3. vgl. BGH, Beschluss vom 19.04.2016 – 3 StR 566/15 []