Erpres­sung – und kei­ne eigen­stän­di­ge Nötigung

Eine Dro­hung ist die Ankün­di­gung eines künf­ti­gen Übels, auf des­sen Ein­tritt der Dro­hen­de Ein­fluss hat oder zu haben vor­gibt1. Sie kann auch kon­klu­dent erfol­gen2.

Erpres­sung – und kei­ne eigen­stän­di­ge Nötigung

Emp­find­lich ist ein ange­droh­tes Übel aller­dings nur dann, wenn der in Aus­sicht gestell­te Nach­teil so erheb­lich ist, dass sei­ne Ankün­di­gung den Bedroh­ten im Sin­ne des Täter­ver­lan­gens moti­vie­ren kann3.

Dabeo kann dem Grun­de nach auch die Aus­nut­zung eines bereits zuge­füg­ten Übels von drit­ter Sei­te eine kon­klu­den­te Dro­hung ent­hal­ten4.

Bun­des­ge­richts­hof, Beschluss vom 20. Febru­ar 2018 – 1 StR 467/​17

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  1. BGH, Urteil vom 29.11.2011 – 1 StR 287/​11 Rn. 24 [inso­weit nicht abge­druckt in NStZ 2012, 347]; Fischer, StGB, 65. Aufl., § 240 Rn. 31; Münch­Komm-StGB/­Sinn, 3. Aufl., § 240 Rn. 69, jeweils mwN[↩]
  2. BGH, Beschluss vom 15.03.1984 – 1 StR 72/​84, NJW 1984, 1632[↩]
  3. BGH, Beschluss vom 05.09.2013 – 1 StR 162/​13, NJW 2014, 401, 403 Rn. 51[↩]
  4. dazu Beck­OK StGB/​Valerius, 37. Ed., § 240 Rn. 34 und Fischer, StGB, 65. Aufl., § 240 Rn. 35[↩]

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OLG-Entscheidungen in OWi-Sachen

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