Erwischt beim Tele­fo­nie­ren wäh­rend der Fahrt

Kön­nen Poli­zei­be­am­te detail­ge­nau schil­dern, wie es zu der Benut­zung des Han­dys bei einer Auto­fah­re­rin gekom­men ist, neigt das Gericht dazu, den Beam­ten zu glau­ben – zumal wenn dem Aus­zug aus dem Ver­kehrs­zen­tral­re­gis­ter der Betrof­fe­nen zu ent­neh­men ist, dass die­se bereits zwei­mal gegen das Han­dy­ver­bot beim Fah­ren ver­sto­ßen hat.

Erwischt beim Tele­fo­nie­ren wäh­rend der Fahrt

Mit die­ser Begrün­dung hat das Amts­ge­richt Mün­chen in dem hier vor­lie­gen­den Fall eine BMW Fah­re­rin zu einer Geld­bu­ße von 60,00 Euro wegen ver­bots­wid­ri­gem Benut­zen eines Mobil­te­le­fons ver­ur­teilt. Die 55-jäh­ri­ge Betrof­fe­ne fuhr mit ihrem PKW auf der Leo­pold­stra­ße in Mün­chen stadt­ein­wärts. Es herrsch­te sto­cken­der Ver­kehr. Im Gegen­ver­kehr kam ein Poli­zei­wa­gen mit zwei Poli­zei­be­am­ten vor­bei. Die­se sahen, dass die Fah­re­rin ein Mobil­te­le­fon benutz­te. Sie hielt es in der lin­ken Hand am lin­ken Ohr und man konn­te sehen, dass sie mit dem Mund Sprech­be­we­gun­gen mach­te. Die Fah­re­rin schau­te kurz zu den Poli­zei­be­am­ten und nahm das Han­dy ruck­ar­tig nach unten. Die Poli­zis­ten wen­de­ten und fuh­ren der Frau hin­ter­her. Als das Poli­zei­fahr­zeug den BMW ein­ge­holt hat­te und sich auf der lin­ken Spur neben der BMW Fah­re­rin befand, sahen die Poli­zei­be­am­ten, dass die BMW Fah­re­rin beim Fah­ren wie­der mit dem Han­dy tele­fo­nier­te. Die Poli­zei erstat­te­te Anzei­ge wegen einer Ord­nungs­wid­rig­keit des ver­bots­wid­ri­gen Benut­zens eines Mobil- oder Auto­te­le­fons.

Nach Nr. 246.1 des Buß­geld­ka­ta­logs "Tele­fo­nie­ren am Steu­er wäh­rend der Fahrt oder bei Stopp mit lau­fen­dem Motor ohne Benut­zung einer Frei­sprech­an­la­ge" wird bei der ver­bots­wid­ri­gen Benut­zung eines Mobil­te­le­fons bei dem Füh­ren eines Kraft­fahr­zeugs ein Regel­buß­geld von 60 Euro fäl­lig. Es wird dafür 1 Punkt im Ver­kehrs­zen­tral­re­gis­ter ein­ge­tra­gen. Gegen die BMW Fah­re­rin erging ein Buß­geld­be­scheid über 60 Euro zuzüg­lich Gebüh­ren und Aus­la­gen in Höhe von 28 Euro.

Dage­gen hat die Betrof­fe­ne Ein­spruch ein und behaup­te­te, sie habe kein Han­dy ange­habt und der Akku sei leer gewe­sen. Vor dem Amts­ge­richt Mün­chen hat sie kei­ne Anga­ben gemacht. Sie brach­te jedoch ihre Freun­din zur Ver­hand­lung mit, die als Zeu­gin aus­sag­te, dass sie mit der Betrof­fe­nen im Auto unter­wegs gewe­sen sei, jedoch aus dem PKW aus­ge­stie­gen sei, um mit ihrem Hund ein paar Schrit­te zu gehen. Wäh­rend die­ser Zeit sei ihre Freun­din mit dem BMW kaum vor­wärts gekom­men. Als sie zu Fuß unter­wegs war, sei ihr nicht auf­ge­fal­len, dass ihre Freun­din das Han­dy benutzt habe.

Nach Auf­fas­sung des Amts­ge­richts Mün­chen war den bei­den Poli­zei­be­am­ten, die ihre Beob­ach­tun­gen detail­ge­nau schil­der­ten, zu glau­ben. Der Aus­zug aus dem Ver­kehrs­zen­tral­re­gis­ter der Betrof­fe­nen zeigt, dass die Betrof­fe­ne bereits im August 2009 an zwei ver­schie­de­nen Tagen gegen das Han­dy­ver­bot beim Fah­ren ver­sto­ßen hat. Dafür hat sie auf­grund des damals gel­ten­den Buß­geld­ka­ta­logs jeweils eine Geld­bu­ße von 40 Euro und 1 Punkt erhal­ten.

Der Rich­ter ver­ur­teil­te die BMW Fah­re­rin zu der Geld­bu­ße von 60,00 Euro.
Die Fah­re­rin leg­te dage­gen Rechts­be­schwer­de ein, hat sie jedoch wie­der zurück­ge­nom­men.

Amts­ge­richt Mün­chen, Urteil vom 15. April 2015 – 912 OWi 416 Js 101706/​15