Fah­ren ohne Fahr­erlaub­nis – und die Rück­fahrt

Eine Hin- und die Rück­fahrt sind im Regel­fall kei­ne selb­stän­di­gen Taten des Fah­rens ohne Fahr­erlaub­nis.

Fah­ren ohne Fahr­erlaub­nis – und die Rück­fahrt

Die Dau­er­straf­tat des Fah­rens ohne Fahr­erlaub­nis endet regel­mä­ßig erst mit Abschluss einer von vor­ne­her­ein für eine län­ge­re Weg­stre­cke geplan­ten Fahrt und wird nicht durch kur­ze Unter­bre­chun­gen in selb­stän­di­ge Taten auf­ge­spal­ten 1.

So ver­hält es sich auch in dem hier vom Bun­des­ge­richts­hof ent­schie­de­nen Fall: Der Ange­klag­te hat­te von vor­ne­her­ein vor, den Mit­an­ge­klag­ten S. nach D. zu fah­ren, damit die­ser per­sön­li­che Gegen­stän­de aus der Woh­nung sei­ner Ex-Freun­din holen kön­ne, und sodann – wie gesche­hen – nach B. zurück­zu­keh­ren.

Bun­des­ge­richts­hof, Beschluss vom 12. August 2015 – 4 StR 14/​15

  1. BGH, Beschluss vom 07.11.2003 – 4 StR 438/​03, VRS 106, 214; Urteil vom 30.09.2010 – 3 StR 294/​10[]