Fort­dau­er der Unter­su­chungs­haft: Infi­nus-Mana­ger

Bei wei­ter­hin drin­gen­dem Ver­dacht eines Kapi­tal­an­la­ge­be­trugs mit einer Viel­zahl Geschä­dig­ter und einem hohen Scha­dens­um­fang besteht auf­grund einer dro­hen­den Ver­ur­tei­lung zu einer Frei­heits­stra­fe und mög­li­cher Regress­for­de­run­gen der Haft­grund der Flucht­ge­fahr. Fin­den über­aus umfang­rei­che Ermitt­lun­gen statt, ist das Beschleu­ni­gungs­ge­bot in Haft­sa­chen nicht ver­letzt.

Fort­dau­er der Unter­su­chungs­haft: Infi­nus-Mana­ger

So das Ober­lan­des­ge­richt Dres­den in dem hier vor­lie­gen­den Fall der Infi­nus-Mana­ger, über deren wei­te­re Unter­su­chungs­haft ent­schie­den wor­den ist. Nach 6‑monatiger Unter­su­chungs­haft ist von Amts wegen eine Haft­prü­fung durch­zu­füh­ren. Die fünf Mana­ger sind im Novem­ber 2013 fest­ge­nom­men wor­den und haben sich seit­dem in Unter­su­chungs­haft befun­den.

Mit sei­nem Beschluss hat das Ober­lan­des­ge­richt Dres­den das Vor­lie­gen des drin­gen­den Ver­dachts eines nach Art eines Schnee­ball­sys­tems mit­tä­ter­schaft­lich began­ge­nen Kapi­tal­an­la­gen­be­tru­ges (§ 264a Abs. 1 Nr.1 StGB) in Tat­ein­heit mit Betrug (§ 263 Abs.1, Abs.3 Nr.1, 2 StGB) zu Las­ten einer Viel­zahl geschä­dig­ter Anle­ger in einem straf­recht­lich rele­van­ten Scha­dens­um­fang von knapp 391 Mio. EUR bestä­tigt.

Zudem hat das Ober­lan­des­ge­richt ange­sichts der bei einer Ver­ur­tei­lung dro­hen­den Frei­heits­stra­fe und des auf­grund zivil­recht­li­cher Regress­for­de­run­gen dro­hen­den wirt­schaft­li­chen Ruins auch den Haft­grund der Flucht­ge­fahr ange­nom­men.

Das Beschleu­ni­gungs­ge­bot in Haft­sa­chen sei ange­sichts der äußerst umfang­rei­chen Ermitt­lun­gen nicht ver­letzt.

Ober­lan­des­ge­richt Dres­den, Beschlüs­se vom 3. Juni 2014 – 2 Ws 196/​14 und 2 Ws 200/​14