Getrock­ne­te Schlaf­mohn­kap­seln

Bun­des­ge­richts­hof hat den Grenz­wert der nicht gerin­gen Men­ge für getrock­ne­te Schlaf­mohn­kap­seln auf eine Wirk­stoff­men­ge von 70 Gramm Mor­ph­in­hy­dro­chlo­rid fest­ge­setzt.

Getrock­ne­te Schlaf­mohn­kap­seln

In dem hier ent­schie­de­nen Fall hat das Lnad­ge­richt Nürn­berg-Fürth en Ange­klag­ten G. unter ande­rem wegen uner­laub­ter Ein­fuhr von Betäu­bungs­mit­teln in nicht gerin­ger Men­ge und den Ange­klag­ten U. wegen Bei­hil­fe hier­zu zu Frei­heits­stra­fen von fünf Jah­ren und neun Mona­ten bzw. drei Jah­ren ver­ur­teilt und die Unter­brin­gung des Ange­klag­ten G. in einer Ent­zie­hungs­an­stalt ange­ord­net 1. Nach den Fest­stel­lun­gen des Land­ge­richts erwarb der Ange­klag­te G. in Öster­reich 48 Kilo­gramm getrock­ne­te Schlaf­mohn­kap­seln und führ­te sie nach Deutsch­land ein.15 Kilo­gramm hat­te er mit Geld und im Auf­trag des Mit­an­ge­klag­ten U. erwor­ben und bewahr­te sie für die­sen auf. Der Ange­klag­te G. kon­su­mier­te übli­cher­wei­se mor­gens und abends je zwei Tee­löf­fel gemah­le­ner Kap­seln mit war­mem Was­ser. Ver­lang­te der Mit­an­ge­klag­te U. nach Kap­seln, hän­dig­te er die­sem (gemah­le­ne) Kap­seln aus. Der Wirk­stoff­ge­halt der Mohn­kap­seln lag zwi­schen 0,19 % und 1,55 % Mor­phin­ba­se. Die ein­ge­führ­te Men­ge ent­hielt somit ins­ge­samt etwa 507 Gramm Mor­phin­ba­se. Das Land­ge­richt hat den Grenz­wert der nicht gerin­gen Men­ge ent­spre­chend zu Opi­um bestimmt und – nach Ansicht des Bun­des­ge­richts­hofs rechts­feh­ler­haft – auf 6 Gramm Mor­ph­in­hy­dro­chlo­rid fest­ge­legt.

Der Bun­des­ge­richts­hof hat auf die Revi­sio­nen der Ange­klag­ten die­se Grenz­wert­fest­set­zung bean­stan­det, weil das Land­ge­richt nicht berück­sich­tigt hat, dass die durch­schnitt­li­chen Ver­brauchs­por­tio­nen völ­lig unter­schied­lich sind:

Nach Anhö­rung von zwei Sach­ver­stän­di­gen setzt der Senat nun­mehr den Grenz­wert der nicht gerin­gen Men­ge für getrock­ne­te Schlaf­mohn­kap­seln auf eine Wirk­stoff­men­ge von 70 Gramm Mor­ph­in­hy­dro­chlo­rid fest. Die­se Fest­set­zung ent­spricht den wis­sen­schaft­li­chen Erkennt­nis­sen zum Gefähr­dungs­po­ten­ti­al des in getrock­ne­ten Schlaf­mohn­kap­seln ent­hal­te­nen Mor­phins im Ver­gleich zu intra­ve­nös inji­zier­ten Mor­phin­zu­be­rei­tun­gen, für die der Senat mit Urteil vom 22. Dezem­ber 1987 2 den Grenz­wert der nicht gerin­gen Men­ge auf 4,5 Gramm Mor­ph­in­hy­dro­chlo­rid fest­ge­setzt hat.

Auf Grund­la­ge der fest­ge­stell­ten Wirk­stoff­men­gen hat der Bun­des­ge­richts­hof die Schuld­sprü­che wegen uner­laub­ter Ein­fuhr von Betäu­bungs­mit­teln in nicht gerin­ger Men­ge bzw. Bei­hil­fe hier­zu bestä­tigt. Bei dem Ange­klag­ten G. hat es den Rechts­fol­gen­aus­spruch infol­ge der nun für den Ange­klag­ten (deut­lich) güns­ti­ge­ren Fest­set­zung des Grenz­werts auf­ge­ho­ben.

Bei dem Ange­klag­ten U. führ­te ein wei­te­rer Rechts­feh­ler neben dem­je­ni­gen bei der Bestim­mung des Grenz­werts zu einer Umstel­lung des Schuld­spruchs und einer Auf­he­bung des Straf­aus­spruchs.

Bun­des­ge­richts­hof, Urteil vom 8. Novem­ber 2016 – 1 StR 492/​15

  1. LG Nürn­berg-Fürth, Urteil vom 18. Juni 2015 – 1 KLs 352 Js 21096/​14[]
  2. BGH, Urteil vom 22.12.1987 – 1 StR 612/​87[]