Kin­der­por­nos – und die Ein­zie­hung des Computers

Bei einer Ver­ur­tei­lung nach § 184b Abs. 3 StGB sind nach § 184b Abs. 6 StGB Bezie­hungs­ge­gen­stän­de der Tat zwin­gend einzuziehen.

Kin­der­por­nos – und die Ein­zie­hung des Computers

Wur­de der Besitz kin­der­por­no­gra­phi­scher Schrif­ten durch Abspei­chern von Bildund Video­da­tei­en auf einem Com­pu­ter aus­ge­übt, unter­liegt inso­weit ledig­lich die als Spei­cher­me­di­um ver­wen­de­te Fest­plat­te der Einziehung.

Die Ein­zie­hung des für den Spei­cher­vor­gang ver­wen­de­ten Com­pu­ters nebst Zube­hör kann dage­gen nur nach § 74 Abs. 1 Alter­na­ti­ve 2 StGB im Rah­men einer Ermes­sens­ent­schei­dung erfol­gen1.

Bun­des­ge­richts­hof, Beschluss vom 19. Mai 2020 – 6 StR 87/​20

  1. vgl. BGH, BGHR § 184b Abs. 6 – Ein­zie­hung 1, Vor­be­halt mwN; Hörn­le in Münch­Komm-StGB, 3. Aufl., Rn. 62; Fischer, StGB, 67. Aufl., § 184b Rn. 44[]

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Unterbringung in einer Entziehungsanstalt - und der erforderliche Hang