Koks-Bande

Eine Bande im Sinne des § 30a Abs. 1 Nr. 1 BtMG setzt den Zusammenschluss von mindestens drei Personen mit dem Willen voraus, künftig für eine gewisse Dauer mehrere selbstständige, im Einzelnen noch ungewisse Ta- ten der in § 30a Abs. 1 BtMG genannten Art zu begehen1.

Koks-Bande

Nicht erforderlich ist die gegenseitige verbindliche Verpflichtung zur Begehung bestimmter künftiger Delikte; es genügt vielmehr auch die Übereinkunft, in Zukunft sich ergebende günstige Gelegenheiten zu gemeinsamer Tatbegehung zu nutzen2.

Einer ausdrücklichen Vereinbarung bedarf es nicht; die Bandenabrede kann auch durch schlüssiges Verhalten zustande kommen3. Das Vorliegen einer Bandenabrede kann daher auch aus dem konkret feststellbaren, wiederholten deliktischen Zusammenwirken mehrerer Personen hergeleitet werden4. In Grenzfällen kann die Abgrenzung zwischen einer auf einer konkludent getroffenen Bandenabrede beruhenden Bandentat und bloßer Mittäterschaft schwierig sein. Erforderlich ist in diesen Fällen eine sorgfältige und umfassende Würdigung aller im konkreten Einzelfall für und gegen eine Bandenabrede sprechenden Umstände5. Der Tatrichter muss sich insbesondere bewusst sein, dass ein Rückschluss von dem tatsächlichen deliktischen Zusammenwirken auf eine konkludente Bandenabrede für sich genommen zu kurz greifen kann6.

Bundesgerichtshof, Urteil vom 10. August 2016 – 2 StR 22/16

  1. vgl. BGH, Beschluss vom 22.03.2001 – GSSt 1/00, BGHSt 46, 321, 325; vgl. BGH, Urteil vom 16.06.2005 – 3 StR 492/04, BGHSt 50, 160; BGH, Beschluss vom 10.10.2012 – 2 StR 120/12, StV 2013, 508 []
  2. vgl. BGH, Urteil vom 21.12 2007 – 2 StR 372/07, NStZ 2009, 35, 36 []
  3. BGH, Urteil vom 16.06.2005 – 3 StR 492/04, BGHSt 50, 160, 162 []
  4. vgl. BGH, NStZ 2009, 35, 36 []
  5. BGH, Beschluss vom 10.10.2012 – 2 StR 120/12, StV 2013, 508 []
  6. vgl. BGH, StV 2013, 508 []