Mord durch Unterlassen – die subjektive Seite

Der subjektive Tatbestand des Unterlassens ist nur dann gegeben, wenn der Unterlassende zu dem Zeitpunkt, zu dem er handeln sollte, die Gefahr für das Rechtsgutssubjekt sowie die Umstände kennt, die seine Garantenpflicht begründet.

Mord durch Unterlassen - die subjektive Seite

Hinzukommen muss für den Vorsatz aber auch die individuelle Möglichkeit des Täters, zur Abwehr der Gefahr tätig zu werden, die Erwartung oder mindestens die Erkenntnis der konkreten Möglichkeit des Erfolgseintritts sowie die Abhängigkeit des Erfolgseintritts davon, dass der Täter die ihm gebotene und mögliche Handlung nicht vornimmt1.

Dafür muss festgestellt werden, welche Vorstellungen der Täter zur Garantenstellung und dazu hatte, ob das Leben der Geschädigten noch durch ihm mögliche Rettungsmaßnahmen hätte gerettet werden können.

Bundesgerichtshof, Beschluss vom 24. April 2018 – 1 StR 160/18

  1. LK/Weigend, 12. Aufl.2007, § 13 Rn. 73; MünchKomm-StGB/Freund, 3. Aufl.2017, § 13 Rn. 236 f. []