Mord durch Unter­las­sen – die sub­jek­ti­ve Sei­te

Der sub­jek­ti­ve Tat­be­stand des Unter­las­sens ist nur dann gege­ben, wenn der Unter­las­sen­de zu dem Zeit­punkt, zu dem er han­deln soll­te, die Gefahr für das Rechts­guts­sub­jekt sowie die Umstän­de kennt, die sei­ne Garan­ten­pflicht begrün­det.

Mord durch Unter­las­sen – die sub­jek­ti­ve Sei­te

Hin­zu­kom­men muss für den Vor­satz aber auch die indi­vi­du­el­le Mög­lich­keit des Täters, zur Abwehr der Gefahr tätig zu wer­den, die Erwar­tung oder min­des­tens die Erkennt­nis der kon­kre­ten Mög­lich­keit des Erfolgs­ein­tritts sowie die Abhän­gig­keit des Erfolgs­ein­tritts davon, dass der Täter die ihm gebo­te­ne und mög­li­che Hand­lung nicht vor­nimmt1.

Dafür muss fest­ge­stellt wer­den, wel­che Vor­stel­lun­gen der Täter zur Garan­ten­stel­lung und dazu hat­te, ob das Leben der Geschä­dig­ten noch durch ihm mög­li­che Ret­tungs­maß­nah­men hät­te geret­tet wer­den kön­nen.

Bun­des­ge­richts­hof, Beschluss vom 24. April 2018 – 1 StR 160/​18

  1. LK/​Weigend, 12. Aufl.2007, § 13 Rn. 73; Münch­Komm-StG­B/­Freund, 3. Aufl.2017, § 13 Rn. 236 f. []