Nachts mit seit­li­cher Beleuch­tung

Ein Links­ab­bie­ger hat beson­ders vor­sich­tig zu sein. Bei einem Trak­tor mit zwei Anhän­gern sind gestei­ger­te Anfor­de­run­gen zu stel­len und zusätz­li­che Maß­nah­men zu ergrei­fen.

Nachts mit seit­li­cher Beleuch­tung

Mit die­ser Begrün­dung hat das Ober­lan­des­ge­richt Olden­burg in dem hier vor­lie­gen­den Fall auf die Revi­si­on der Staats­an­walt­schaft das Ver­fah­ren zur erneu­ten Ver­hand­lung an das Land­ge­richt Olden­burg zurück­ver­wie­sen. Kurz nach Mit­ter­nacht war ein Land­wirt aus Gar­rel mit sei­nem Trak­tor und zwei Anhän­gern vom Feld kom­mend nach links auf eine Land­stra­ße auf­ge­fah­ren. Ein Mann, der mit sei­nem Opel in ent­ge­gen­ge­setz­ter Rich­tung fuhr, konn­te nicht mehr schnell genug abbrem­sen, kol­li­dier­te mit dem zwei­ten, noch quer zur Fahr­bahn ste­hen­den Anhän­ger und erlitt erheb­li­che Ver­let­zun­gen.

Der Land­wirt wur­de von der Staats­an­walt­schaft wegen fahr­läs­si­ger Kör­per­ver­let­zung ange­klagt. Das Amts­ge­richt Clop­pen­burg sprach den Land­wirt frei. Ein Ver­schul­den kön­ne nicht fest­ge­stellt wer­den. Die Beru­fung der Staats­an­walt­schaft blieb erfolg­los. Das Land­ge­richt Olden­burg bestä­tig­te den Frei­spruch.

In sei­ner Ent­schei­dung hat das Ober­lan­des­ge­richt Olden­burg aus­ge­führt, dass der Opel­fah­rer – nach den Fest­stel­lun­gen des Land­ge­richts – die Schein­wer­fer des Trak­tors gleich nach Durch­fah­ren einer Kur­ve gese­hen habe und dann erst ca. 20 Sekun­den spä­ter mit dem zwei­ten Anhän­ger kol­li­diert sei. Daher kön­ne man davon aus­zu­ge­hen, dass sich das land­wirt­schaft­li­che Gespann beson­ders schwer­fäl­lig bewegt habe. Hin­zu sei die Dun­kel­heit gekom­men.

Ins­ge­samt habe eine außer­ge­wöhn­li­che Gefah­ren­si­tua­ti­on vor­ge­le­gen. An die ohne­hin hohen Sorg­falts­pflich­ten eines Links­ab­bie­gers sei­en daher gestei­ger­te Anfor­de­run­gen zu stel­len. Der Land­wirt hät­te zusätz­li­che Maß­nah­men ergrei­fen müs­sen. So hät­te er zum Bei­spiel einen Warn­pos­ten auf­stel­len kön­nen – was nicht gesche­hen sei – oder zumin­dest sein Gespann seit­lich beleuch­ten müs­sen. Ob er dies getan habe, hät­ten weder Amts- noch Land­ge­richt geklärt. Nach Auf­fas­sung des Ober­lan­des­ge­richts Olden­burg müs­se die Sache daher vom Land­ge­richt Olden­burg erneut über­prüft wer­den.

Ober­lan­des­ge­richt Olden­burg, Urteil vom 13. Novem­ber 2017 – 1 Ss 206/​17