“Badesalz” – und die nicht geringe Menge von Pentedron

Nach Ansicht des Bundesgerichtshofs leigt der Grenzwerts der nicht geringen Menge bei Pentedron bei 15 g Pentedronbase.

"Badesalz" - und die nicht geringe Menge von Pentedron

Pentedron ist ein psychoaktives Cathinon-Derivat aus der Gruppe der Amphetamine, das bei Einnahme durch den Menschen stimulierend und stark entaktogen wirkt und im Vergleich mit Amphetamin deutlich nebenwirkungsreicher und suchterzeugender ist. Das erstmals 2010 analysierte Pentedron wird häufig in Legal High-Produkten (“Badesalz”) eingesetzt.

Nach der vom Bundesgerichtshof in ständiger Rechtsprechung verwendete Methode1 ist der Grenzwert der nicht geringen Menge eines Betäubungsmittels stets in Abhängigkeit von dessen konkreter Wirkungsweise und intensität festzulegen. Maßgeblich ist zunächst die äußerst gefährliche, gar tödliche Dosis des Wirkstoffs2. Fehlen hierzu gesicherte Erkenntnisse, so errechnet sich der Grenzwert als ein Vielfaches der durchschnittlichen Konsumeinheit eines nicht an den Genuss dieser Droge gewöhnten Konsumenten. Das Vielfache ist nach Maßgabe der Gefährlichkeit des Stoffes, insbesondere seines Abhängigkeit auslösenden oder sonst die Gesundheit schädigenden Potentials zu bemessen3. Lassen sich auch zum Konsumverhalten keine ausreichenden Erkenntnisse gewinnen, so entscheidet ein Vergleich mit verwandten Wirkstoffen4.

Im hier entschiedenen Fall hatte der erstinstanzliche Sachverständige die stimulierenden und stark euphorisierenden Wirkungsweisen des Pentedron als Cathinon-Derivat zugrunde gelegt, die denen von Amphetamin und Methamphetamin vergleichbar sind. Ebenso wie bei den genannten Stoffen führe auch der Konsum von Pentedron regelmäßig u.a. zu einer Erhöhung der Herzfrequenz, des Blutdrucks und der Körpertemperatur. Von der Vergleichbarkeit in den Wirkungsweisen mit Amphetamin und Methamphetamin ist auch der Verordnungsgeber bei der sukzessive erfolgten Aufnahme zahlreicher Cathinon-Derivate in die Anlage – II des Betäubungsmittelgesetzes ausgegangen5. Bei Bestimmung des Grenzwerts anhand der im vorstehenden Absatz genannten Kriterien hat der Sachverständige Urteilsgründe in den Blick genommen, dass es in Bezug auf Art und Umfang des Konsums von Pentedron keine “nennenswerten Publikationen”, sondern lediglich veröffentlichte Erfahrungsberichte von Konsumenten gibt6. Angesichts der ausreichend belegten Vergleichbarkeit der Wirkungsweisen mit denen von Amphetamin und Methamphetamin sowie den aus den Erfahrungsberichten gewonnenen Erkenntnissen über das Konsumverhalten sowohl von erfahrenen als auch nicht erfahrenen Konsumenten konnte sich das Landgericht, auch insoweit dem Sachverständigen folgend, bei der Festlegung des Grenzwerts an der bei Amphetamin und Methamphetamin anerkannten Maßzahl von Konsumeinheiten orientieren. Die Bestimmung der sicher wirksamen Konsummenge mit 90 mg Pentedronhydrochlorid ist angesichts der mitgeteilten vorkommenden Konsumgewohnheiten so vorsichtig erfolgt, dass eine dem Angeklagten nachteilige Annahme ausgeschlossen ist. Ausgehend von 200 Konsumeinheiten als Maßzahl und einer sicher wirksamen Konsummenge von 90 mg Pentedronhydrochlorid ist die Festlegung des Grenzwertes bei 18 g Pentedronhydrochlorid und entsprechend 15 g Pentedronbase nicht zu beanstanden.

Bundesgerichtshof, Beschluss vom 13. Oktober 2016 – 1 StR 366/16

  1. siehe etwa BGH, Urteile vom 14.01.2015 – 1 StR 302/13, BGHSt 60, 134 ff. Rn. 35; und vom 05.11.2015 – 4 StR 124/14, StraFo 2016, 37 []
  2. BGH, Urteile vom 22.12 1987 – 1 StR 612/87, BGHSt 35, 179; vom 14.01.2015 – 1 StR 302/13, BGHSt 60, 134 ff. Rn. 35; und vom 05.11.2015 – 4 StR 124/14, StraFo 2016, 37 []
  3. BGH, Urteil vom 03.12 2008 – 2 StR 86/08, BGHSt 53, 89 []
  4. vgl. BGH, Urteile vom 24.04.2007 – 1 StR 52/07, BGHSt 51, 318, 322; vom 17.11.2011 – 3 StR 315/10, BGHSt 57, 60, 63 f.; vom 14.01.2015 – 1 StR 302/13, BGHSt 60, 134 ff. Rn. 35; und vom 05.11.2015 – 4 StR 124/14, StraFo 2016, 37 []
  5. vgl. BR-Drs. 317/12 S. 9 bzgl. der 26. BtMÄndVO vom 20.07.2012; siehe auch Patzak in Körner/Patzak/Volkmer, BtMG, 8. Aufl., Stoffe, Teil 1. Betäubungsmittel Rn. 351 mwN []
  6. vgl. zur Bedeutung solcher Erfahrungsberichte BGH, Urteil vom 14.01.2015 – 1 StR 302/13, BGHSt 60, 134 ff. Rn. 51 []