Rücktritt vom beendeten Versuch – und das ernsthafte Bemühen um die Erfolgsabwendung

Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs kommt es für die Abgrenzung des unbeendeten vom beendeten Versuch und damit für die Voraussetzungen des strafbefreienden Rücktritts darauf an, ob der Täter nach der letzten von ihm konkret vorgenommenen Ausführungshandlung den Eintritt des tatbestandsmäßigen Erfolgs für möglich hält1.

Rücktritt vom beendeten Versuch – und das ernsthafte Bemühen um die Erfolgsabwendung

Macht der Täter sich nach der letzten Ausführungshandlung keine Vorstellung über die Folgen seines Tuns oder ist ihm der Erfolg gleichgültig, ist ein beendeter Versuch anzunehmen2.

Nach diesen Maßstäben lag im hier entschiedenen Fall ein beendeter Versuch vor. Denn die Angeklagte wusste, nachdem ihr Fahrzeug zum Stillstand gekommen war, nicht, ob der unter das Fahrzeug geratene Nebenkläger verstorben oder gegebenenfalls tödlich verletzt war. Sie hatte bemerkt, dass der Nebenkläger von der Motorhaube gerutscht und über eine Strecke von mehreren Metern unter ihr rund 1600 Kilogramm schweres Fahrzeug geraten war. Ob der Nebenkläger verstorben oder jedenfalls tödlich verletzt war, war ihr in diesem Moment gleichgültig.

Dabei war es für den Bundesgerichtshof auch nicht erforderlich, sich mit der Frage auseinanderzusetzen, ob die Angeklagte möglicherweise nach dem Verlassen des Fahrzeugs von ihrem Tötungsvorsatz Abstand genommen hat. Denn eine in engen Grenzen mögliche Korrektur ihres Rücktrittshorizontes3 scheitert bereits daran, dass der Angeklagten zu diesem Zeitpunkt auch nach ihrer Vorstellung die weitere Tatvollendung4 nicht mehr möglich war. Der Nebenkläger war nämlich durch den hinzugekommenen M. hinreichend geschützt. Für die Angeklagte war damit die maßgebliche Zeitspanne, ob aus ihrer Sicht ein beendeter oder unbeendeter Versuch vorlag, abgelaufen5.

Sodann scheiterte im vorliegenden Fall ein strafbefreiender Rücktritt der Angeklagten an ihrem fehlenden ernsthaften Bemühen, den Erfolgseintritt zu verhindern:

Bleibt – wie hier – der Erfolg ohne Zutun des Täters aus, kommt ein strafbefreiender Rücktritt nur in Betracht, wenn der Täter sich freiwillig und ernsthaft bemüht hat, die Vollendung zu verhindern (§ 24 Abs. 1 Satz 2 StGB). Danach ist für einen strafbefreienden Rücktritt vom Versuch erforderlich, dass der Täter das Rettungsmittel einsetzt, das er selbst für am besten geeignet hält, um die Tatvollendung zu verhindern6. Er muss nach seiner Vorstellung eine neue Kausalkette in Gang setzen, die für die Nichtvollendung zumindest mitursächlich wird7. Der Täter muss alles, was in seiner Kraft steht und was nach seiner Überzeugung zur Erfolgsabwendung erforderlich ist, unternehmen. Stehen Menschenleben auf dem Spiel, sind hohe Anforderungen zu stellen. In diesem Fall muss sich der Täter um die bestmögliche Maßnahme für die Erfolgsabwendung bemühen8.

Nach diesen Maßstäben scheiterte hier ein strafbefreiender Rücktritt der Angeklagten unter mehreren Gesichtspunkten:

Obwohl nach der Vorstellung der Angeklagten ein Menschenleben auf dem Spiel stand, hat sie nicht die bestmögliche Rettungsmöglichkeit ergriffen. Denn dies wäre jedenfalls ein ihr möglicher zeitnaher Notruf gewesen, wie ihn der Zeuge M. getätigt und der Zeuge B. angeboten hat. Dies gilt umso mehr, als der Nebenkläger offensichtlich schwer verletzt worden war. Die Angeklagte hat ihre Bemühungen jedoch auf einen nachträglichen und nochmaligen Anruf bei der Notrufzentrale beschränkt, ohne ihrerseits nach dem Nebenkläger zu sehen oder sich zu vergewissern, dass dem Nebenkläger die notwendigen Sofortmaßnahmen durch den Zeugen M. zu Teil wurden. Stattdes- sen ist sie bis zum Eintreffen des Notarztes im Haus verblieben.

Der Notruf der Angeklagten setzte nach ihrem Vorstellungsbild auch keine neue Kausalkette zur Rettung des Nebenklägers in Gang. Denn sie wusste, dass der Zeuge M. bereits die Notrufzentrale verständigt hatte. Sie wollte lediglich sichergehen, dass ärztliche Hilfe unterwegs ist. Die Urteilsfeststellungen bieten demgegenüber keinen Ansatz für die Annahme, dass die Angeklagte die Vorstellung gehabt haben könnte, die Rettungschancen des Nebenklägers durch ihren Anruf zu steigern.

Bundesgerichtshof, Urteil vom 7. Februar 2018 – 2 StR 171/17

  1. BGH, Beschluss vom 19.05.1993 – GSSt 1/93, BGHSt 39, 221, 227[]
  2. st. Rspr.; BGH, Urteil vom 02.11.1994 – 2 StR 449/94, BGHSt 40, 304, 306; BGH, Urteil vom 16.04.2015 – 3 StR 645/14, NStZ 2015, 509 mwN[]
  3. vgl. BGH, Urteil vom 19.07.1989 – 2 StR 270/89, BGHSt 36, 224, 226[]
  4. vgl. BGH, Urteil vom 19.10.2004 – 1 StR 254/04, NStZ 2005, 151[]
  5. vgl. BGH, Urteil vom 03.12 1982 – 2 StR 550/82, BGHSt 31, 170, 176; Urteil vom 19.07.1989 – 2 StR 270/89, aaO[]
  6. BGH, Beschluss vom 04.08.2011 – 2 StR 219/11, NStZ 2012, 28, 29; BGH, Urteil vom 20.05.2010 – 3 StR 78/10, NStZ-RR 2010, 276, 277[]
  7. BGH, Urteil vom 20.05.2010 – 3 StR 78/10, NStZ-RR 2010, 276, 277; Urteil vom 13.03.2008 – 4 StR 610/07, NStZ 2008, 508, 509; Urteil vom 22.08.1985 – 4 StR 326/85, BGHSt 33, 295, 301[]
  8. BGH, Beschluss vom 04.08.2011 – 2 StR 219/11, aaO; BGH, Urteil vom 20.05.2010 – 3 StR 78/10, aaO; Urteil vom 13.03.2008 – 4 StR 610/07, aaO; Beschluss vom 03.02.1999 – 5 StR 645/98, NStZ-RR 2000, 41, 42; Beschluss vom 22.08.1985 – 4 StR 326/85, BGHSt 33, 295, 301 f.[]