Strafschärfungsgrund: Crystal Meth

Allein die Art des Rauschgifts ist für sich genommen nicht geeignet, einen minder schweren Fall (hier: der unerlaubten Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge) zu verneinen.

Strafschärfungsgrund: Crystal Meth

Soweit das Gericht ausschließlich mit der Erwägung, dass es sich bei dem Betäubungsmittel um CrystalSpeed gehandelt hat, einen minder schweren Fall verneint hat, ist auch dieses rechtlich durchgreifend bedenklich. Allein die Art des Rauschgifts ist für sich genommen nicht geeignet, einen minder schweren Fall zu verneinen. Hierbei hat das Landgericht nämlich möglicherweise aus dem Blick verloren, dass die herausgehobene Gefährlichkeit dieses Suchtstoffes schon in die Bestimmung des Grenzwerts eingeflossen ist.

Dieser Umstand relativiert auch das Gewicht, mit dem Art und Gefährlichkeit des Rauschgifts bei der Strafrahmenwahl nochmals Berücksichtigung erlangen können.

Bundesgerichtshof, Urteil vom 20. August 2019 – 1 StR 209/19

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