Täu­schung durch Ping-Anru­fe

Wenn durch ein höchs­tens ein­ma­li­ges Klin­geln (Anpin­gen), der Ange­ru­fe­ne ver­an­lasst wird, die ange­zeig­te Ruf­num­mer mit erhö­tem Ent­geld zurück­zu­ru­fen, liegt dar­in eine betrugs­re­le­van­te Täu­schungs­hand­lung. Durch die auto­ma­ti­sier­te Durch­füh­rung, wobei die Zurück­ru­fer ledig­lich eine Ton­band­an­sa­ge hören, soll­te ledig­lich der Gewinn maxi­miert wer­den.

Täu­schung durch Ping-Anru­fe

Betrug setzt eine täu­schen­de Erklä­rung über Tat­sa­chen vor­aus, die­se ist beim Anpin­gen durch das Her­stel­len einer – wenn auch nur kurz­fris­ti­gen – Ver­bin­dung zur Mobil­funk­num­mer des Adres­sa­ten gege­ben. Denn ein Anruf an sich (ohne Ruf­num­mern­über­mitt­lung) ist kein bedeu­tungs­lo­ser Vor­gang, der ledig­lich Infor­ma­ti­on ent­hält, son­dern viel­mehr stellt ein ein­ge­hen­der Anruf – genau­so wie ein Läu­ten an der Woh­nungs­tür – einen Vor­gang dar, der über das damit ver­bun­de­ne Signal hin­aus die kon­klu­den­te Erklä­rung beinhal­tet, jemand wol­le inhalt­lich kom­mu­ni­zie­ren.

Durch das Anwäh­len sei­ner Ruf­num­mer wird dem Mobil­funk­teil­neh­mer ein nicht vor­han­de­ner Kom­mu­ni­ka­ti­ons­wunsch vor­ge­spie­gelt. So dass mit­tels der Täu­schung die jewei­li­gen Inha­ber der Mobil­funk­an­schlüs­se zu einem ent­spre­chen­den Irr­tum und auf Grund des­sen zu einer schä­di­gen­den Ver­mö­gens­ver­fü­gung ver­an­lasst wer­den. Denn der beab­sich­tig­te Rück­ruf hät­te Kos­ten ver­ur­sacht.

Ober­lan­des­ge­richt Olden­burg, Beschluss vom 20. August 2010 – 1 Ws 371/​10