Ver­ber­gen des Num­mern­schil­des – Wel­che Kon­se­quen­zen dro­hen?

Jedes auf der Stra­ße in Deutsch­land zuge­las­se­ne Fahr­zeug hat ein ein­deu­ti­ges Inden­ti­fi­zie­rungs­merk­mal und zwar ein Num­mer­schild. Es dient der ein­deu­ti­gen Zuord­nung von Wagen und Hal­ter.

Ver­ber­gen des Num­mern­schil­des – Wel­che Kon­se­quen­zen dro­hen?

Das Ver­ber­gen eines Num­mern­schil­des am Kraft­fahr­zeug hat zur Fol­ge, dass ein Ver­kehrs­sün­der in den meis­ten Fäl­len nicht mehr ein­deu­tig iden­ti­fi­ziert wer­den kann.

Doch ist ein Ver­ber­gen des Num­mern­schil­des am Fahr­zeug mit straf­recht­li­chen Kon­se­quen­zen ver­bun­den?

Der Kenn­zei­chen­miss­brauch, in Deutsch­land eine Ver­kehrs­straf­tat

Gemäß § 22 StVG macht sich ein Ver­kehrs­teil­neh­mer straf­bar, wenn er an sei­nem Kraft­fahr­zeug das ange­brach­te amt­li­che Kenn­zei­chen in rechts­wid­ri­ger Absicht bei­spiels­wei­se ver­än­dert, besei­tigt, ver­deckt oder auf ande­re Wei­se sei­ne ein­deu­ti­ge Erkenn­bar­keit beein­träch­tigt.

Als Stra­fe sieht § 22 StVG Geld­stra­fe oder Frei­heits­stra­fe bis zu einem Jahr vor.

Das Ober­lan­des­ge­richts Stutt­gart hat bei­spiels­wei­se eine Straf­bar­keit des Kraft­fahr­zeug­füh­rers gemäß § 22 I Nr. 3 StVG ange­nom­men, da die­ser sei­ne hin­te­re Kenn­zei­chen­be­leuch­tung aus­ge­schal­tet hat, um sich damit einer behörd­li­chen Straf­ver­fol­gung zu ent­zie­hen 1. § 10 Abs. 2 Fahr­zeug­zu­las­sungs­ver­ord­nung (FZV) besagt, dass Kenn­zei­chen reflek­tie­ren und nicht spie­geln, ver­deckt oder bei­spiels­wei­se durch Erde ver­schmutzt sei­en.

Hin­zu kommt die Pflicht eines Fah­grzeug­fü­hers aus § 17 Abs. 1 StVO, bei Däm­me­rung, Dun­kel­heit oder schlech­ten Sicht­ver­hält­nis­sen die Beleuch­tung ein­zu­schal­ten, damit eine ein­deu­ti­ge Iden­ti­fi­ze­rung des Num­mern­schil­des auch bei Nacht mög­lich ist.

Quel­le: http://www.weil-rechtsanwalt.de/

  1. OLG Stutt­gart, Beschluss vom 06.07.2011 – 2 Ss 344/​11[]