Verbergen des Nummernschildes – Welche Konsequenzen drohen?

Jedes auf der Straße in Deutschland zugelassene Fahrzeug hat ein eindeutiges Indentifizierungsmerkmal und zwar ein Nummerschild. Es dient der eindeutigen Zuordnung von Wagen und Halter.

Verbergen des Nummernschildes – Welche Konsequenzen drohen?

Das Verbergen eines Nummernschildes am Kraftfahrzeug hat zur Folge, dass ein Verkehrssünder in den meisten Fällen nicht mehr eindeutig identifiziert werden kann.

Doch ist ein Verbergen des Nummernschildes am Fahrzeug mit strafrechtlichen Konsequenzen verbunden?

Der Kennzeichenmissbrauch, in Deutschland eine Verkehrsstraftat

Gemäß § 22 StVG macht sich ein Verkehrsteilnehmer strafbar, wenn er an seinem Kraftfahrzeug das angebrachte amtliche Kennzeichen in rechtswidriger Absicht beispielsweise verändert, beseitigt, verdeckt oder auf andere Weise seine eindeutige Erkennbarkeit beeinträchtigt.

Als Strafe sieht § 22 StVG Geldstrafe oder Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr vor.

Das Oberlandesgerichts Stuttgart hat beispielsweise eine Strafbarkeit des Kraftfahrzeugführers gemäß § 22 I Nr. 3 StVG angenommen, da dieser seine hintere Kennzeichenbeleuchtung ausgeschaltet hat, um sich damit einer behördlichen Strafverfolgung zu entziehen1. § 10 Abs. 2 Fahrzeugzulassungsverordnung (FZV) besagt, dass Kennzeichen reflektieren und nicht spiegeln, verdeckt oder beispielsweise durch Erde verschmutzt seien.

Hinzu kommt die Pflicht eines Fahgrzeugfühers aus § 17 Abs. 1 StVO, bei Dämmerung, Dunkelheit oder schlechten Sichtverhältnissen die Beleuchtung einzuschalten, damit eine eindeutige Identifizerung des Nummernschildes auch bei Nacht möglich ist.

Quelle: http://www.weil-rechtsanwalt.de/

  1. OLG Stuttgart, Beschluss vom 06.07.2011 – 2 Ss 344/11 []