Ver­such­ter Tot­schlag – und der Rück­tritt

Hält der Täter die Voll­endung der Tat im unmit­tel­ba­ren Hand­lungs­fort­gang noch für mög­lich, wenn auch mit ande­ren Mit­teln, so ist der Ver­zicht auf ein Wei­ter­han­deln als frei­wil­li­ger Rück­tritt vom unbe­en­de­ten Ver­such zu bewer­ten, vor­aus­ge­setzt, der Täter wur­de weder durch eine äuße­re Zwangs­la­ge dar­an gehin­dert noch durch see­li­schen Druck unfä­hig, die Tat zu voll­brin­gen.

Ver­such­ter Tot­schlag – und der Rück­tritt

Maß­geb­li­che Beur­tei­lungs­grund­la­ge ist inso­weit nicht die objek­ti­ve Sach­la­ge, son­dern die Vor­stel­lung des Täters hier­von und zwar nach Abschluss der letz­ten Aus­füh­rungs­hand­lung 1.

Daher sind Fest­stel­lun­gen zum ent­spre­chen­den Vor­stel­lungs­bild des Ange­klag­ten bei Abschluss sei­ner letz­ten Aus­füh­rungs­hand­lung, also im Moment sei­nes Nicht­wei­ter­han­delns, zu tref­fen.

Im hier ent­schie­de­nen Fall bedeu­tet dies: Die Straf­kam­mer knüpft bereits an den fal­schen Zeit­punkt zur Prü­fung des Rück­tritts­ho­ri­zonts an. Die letz­te vom Ange­klag­ten abge­schlos­se­ne Aus­füh­rungs­hand­lung war der Wür­ge­vor­gang, nach des­sen Abbruch er neben der Geschä­dig­ten ste­hen­blieb und zu der ihn anspre­chen­den Zeu­gin E. hoch­sah und nicht – wovon die Straf­kam­mer aus­ge­gan­gen ist – der Zeit­punkt, indem er danach eini­ge Schrit­te in Rich­tung der sich mit der Zeu­gin Bu. ent­fer­nen­den Geschä­dig­ten ging. Es lag nicht auf der Hand, dass sich der Ange­klag­te in die­ser Situa­ti­on gehin­dert sah, den Tod des Opfers noch her­bei­zu­füh­ren. Er hat­te eine Aus­bil­dung im Boxen und war Trä­ger des Schwar­zen Gür­tels in einer asia­ti­schen Kampf­sport­art. Die Nach­ba­rin Bu. hat­te ihn bis dahin nicht an wei­te­ren Angrif­fen auf die Geschä­dig­te hin­dern kön­nen. Die Bewoh­ne­rin­nen des zwei­ten und drit­ten Stock­werks hat­ten auf­grund der Ent­fer­nung kei­ne Mög­lich­keit, aktiv in das Gesche­hen ein­zu­grei­fen. Die Poli­zei war noch nicht am Tat­ort erschie­nen. Der Ange­klag­te hat­te zudem nach den Fest­stel­lun­gen der Straf­kam­mer zumin­dest ein­mal sei­ne Vor­ge­hens­wei­se gewech­selt und hat sich letzt­end­lich nicht in schnel­ler Flucht, son­dern lang­sam gehend vom Tat­ort ent­fernt. Der Aus­schluss einer mög­li­chen Tat­auf­ga­be aus selbst­ge­setz­ten Moti­ven ist damit nicht belegt.

Bun­des­ge­richts­hof, Beschluss vom 24. Okto­ber 2018 – 1 StR 422/​18

  1. vgl. hier­zu z.B. BGH, Beschlüs­se vom 24.10.2017 – 1 StR 393/​17, StV 2018, 715; und vom 23.01.2018 – 3 StR 451/​17, StV 2018, 717[]