Ver­un­glimp­fung des Andenkens Ver­stor­be­ner – und das geschütz­te Rechts­gut

Geschützt ist bei Ver­stor­be­nen zum einen der all­ge­mei­ne Ach­tungs­an­spruch, der dem Men­schen kraft sei­nes Per­son­seins zusteht. Die­ser Schutz bewahrt den Ver­stor­be­nen ins­be­son­de­re davor, her­ab­ge­wür­digt oder ernied­rigt zu wer­den 1.

Ver­un­glimp­fung des Andenkens Ver­stor­be­ner – und das geschütz­te Rechts­gut

Schutz genießt aber auch der sitt­li­che, per­so­na­le und sozia­le Gel­tungs­wert, den die Per­son durch ihre eige­ne Lebens­leis­tung erwor­ben hat.

Dabei ist zu berück­sich­ti­gen, dass das Schutz­be­dürf­nis des Ver­stor­be­nen in dem Maße schwin­det, in dem die Erin­ne­rung an ihn ver­blasst, so dass im Lau­fe der Zeit auch das Inter­es­se an der Nicht­ver­fäl­schung des Lebens­bil­des abnimmt 2.

Unab­hän­gig von der Fra­ge, wie weit der Ach­tungs­an­spruch Ver­stor­be­ner im Ein­zel­fall geht, reicht er jeden­falls nicht wei­ter als der Ehr­schutz leben­der Per­so­nen.

Bei Äuße­rungs­de­lik­ten kann eine Ver­let­zung spe­zi­fi­schen Ver­fas­sungs­rechts auch dadurch begrün­det sein, dass der Sinn der Äuße­rung nicht zutref­fend erfasst wor­den ist 3. Zu den ver­fas­sungs­recht­li­chen Anfor­de­run­gen bei der Deu­tung einer Äuße­rung gehört, dass sie unter Ein­be­zie­hung ihres Kon­tex­tes aus­ge­legt und ihr kein Sinn zuge­mes­sen wird, den sie objek­tiv nicht haben kann. Bei mehr­deu­ti­gen Äuße­run­gen müs­sen ande­re mög­li­che Deu­tun­gen mit schlüs­si­gen Grün­den aus­ge­schlos­sen wer­den, bevor man die zur Ver­ur­tei­lung füh­ren­de Bedeu­tung zugrun­de legt 4.

Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt, Beschluss vom 24. Janu­ar 2018 – 1 BvR 2465/​13

  1. vgl. BVerfGE 30, 173, 194[]
  2. vgl. BVerfGE 30, 173, 196[]
  3. vgl. BVerfGE 93, 266, 295 f.; 94, 1, 9[]
  4. vgl. BVerfGE 93, 266, 295 f.; 82, 43, 52[]