Angeblich heimattreue Jugend

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig, das in erster und letzter Instanz für nach dem Vereinsgesetz erlassene Verbote des Bundesministeriums des Innern zuständig ist, hat die Klage des Vereins „Heimattreue Deutsche Jugend – Bund für Umwelt, Mitwelt und Heimat e.V.“ (HDJ) gegen das von dem Bundesministerium erlassene Vereinsverbot abgewiesen.

Angeblich heimattreue Jugend

Das Verbot der im schleswig-holsteinischen Plön ansässigen, jedoch in nahezu allen Bundesländern vertretenen HDJ, die Jugendlager, Jugendfahrten, Sportveranstaltungen und sogenannte „Bildungsveranstaltungen“ durchführt und eine Vereinszeitschrift herausgibt, ist nach Ansicht des Bundesverwaltungsgerichts zu Recht ergangen. Die HDJ richtet sich, so das Bundesverwaltungsgericht, gegen die verfassungsmäßige Ordnung und erfüllt damit einen vereinsrechtlichen Verbotsgrund.

Das Bundesministerium des Innern hat die in der Vereinssatzung enthaltenen Bekenntnisse zu gemeinnütziger Jugendarbeit und zum Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland zu Recht als bloße Fassade bewertet. Tatsächlich weist die HDJ eine Wesensverwandtschaft mit dem Nationalsozialismus, insbesondere mit der früheren Hitlerjugend auf. Dies ergibt sich aus beschlagnahmten Materialien für von der HDJ durchgeführte Veranstaltungen, schriftlichen Äußerungen und Aktivitäten von Mitgliedern mit herausgehobenen Funktionen sowie Artikeln, die in der Vereinszeitschrift erschienen sind.

Die HDJ propagiert danach eine Vorbildfunktion des Nationalsozialismus, bekennt sich zu maßgeblichen Repräsentanten des nationalsozialistischen Regimes und verwendet nationalsozialistisch geprägte Begriffe. Sie ist, so das Bundesverwaltungsgericht weiter, der Blut-und-Boden-Ideologie und der Rassenlehre der Nationalsozialisten verhaftet und verbreitet antisemitische Thesen. Sie diffamiert die freiheitlich-demokratische Grundordnung des Grundgesetzes und nimmt dieser gegenüber insgesamt eine kämpferisch-aggressive Haltung ein.

Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 1. September 2010 – 6 A 4.09