Auf­schie­ben­de Wir­kung bei der Plan­fest­stel­lung

Die auf­schie­ben­de Wir­kung einer Kla­ge gegen einen Plan­fest­stel­lungs­be­schluss bezie­hungs­wei­se eine Plan­ge­neh­mi­gung erstreckt sich grund­sätz­lich nicht nur auf das geneh­mig­te Vor­ha­ben, son­dern auch auf für des­sen Ver­wirk­li­chung not­wen­di­ge Vor­ar­bei­ten (hier: Abriss einer alten Brü­cke vor Errich­tung der neu­en geneh­mig­ten Brü­cke).

Auf­schie­ben­de Wir­kung bei der Plan­fest­stel­lung

Das bedeu­tet indes nicht, dass die Durch­füh­rung der Vor­ar­bei­ten allein dem Régime des Plan­fest­stel­lungs­rechts unter­liegt. Viel­mehr müs­sen unab­hän­gig von der durch die Kla­ge aus­ge­lös­ten auf­schie­ben­den Wir­kung sol­che Maß­nah­men zuläs­sig blei­ben, die aus ande­ren Grün­den gebo­ten erschei­nen und auch sonst los­ge­löst von einem Plan­fest­stel­lungs- oder Plan­ge­neh­mi­gungs­ver­fah­ren zuläs­sig wären (hier: Maß­nah­men zur Gefah­ren­ab­wehr).

Ham­bur­gi­sches Ober­ver­wal­tungs­ge­richt, Beschluss vom 15. Juni 2011 – 5 Es 1/​11.P