Autobahn statt Kapelle

Eine Kapelle ist kein im Außenbereich privilegiert zulässiges, der Landwirtschaft dienendes Bauvorhaben. Es zählt vielmehr zu den im Gesetz so bezeichneten „sonstigen“ Vorhaben im unbebauten Außenbereich und ist dort nur genehmigungsfähig, wenn es keine öffentlichen Belange beeinträchtigt.

Autobahn statt Kapelle

Mit dieser Begründung hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in dem hier vorliegenden Fall, in dem ein Landwirt die Baugenehmigung für eine Kapelle auf einem landwirtschaftlich genutzten Grundstück begehrt, entschieden, dass die Baugenehmigung zu Recht verweigert wurde.

Nach Auffassung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs ist die Kapelle kein im Außenbereich privilegiert zulässiges, der Landwirtschaft dienendes Bauvorhaben, auch wenn der Bauantragsteller Landwirt ist. Vielmehr zählt es zu den im Gesetz so bezeichneten „sonstigen“ Vorhaben im unbebauten Außenbereich. Es ist dort nur genehmigungsfähig, wenn es keine öffentlichen Belange beeinträchtigt, was bei der geplanten Kapelle aber der Fall ist.

Anders als das Verwaltungsgericht sah es der Bayerische Verwaltungsgerichtshof nicht als entscheidend an, ob die Kapelle den Darstellungen des Flächennutzungsplans der Gemeinde entspricht. Die Kapelle kollidiert mit der Planung des Freistaats Bayern zur Verlegung der Autobahn A 8, weil sie in der geplanten Straßentrasse liegt. Zwar ist die Autobahnplanung noch nicht abgeschlossen, sie ist aber bereits konkret genug, um als öffentlicher Belang beachtet zu werden.

Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 2. April 2012 – 1 ZB 12.142