Auto­bahn statt Kapel­le

Eine Kapel­le ist kein im Außen­be­reich pri­vi­le­giert zuläs­si­ges, der Land­wirt­schaft die­nen­des Bau­vor­ha­ben. Es zählt viel­mehr zu den im Gesetz so bezeich­ne­ten „sons­ti­gen“ Vor­ha­ben im unbe­bau­ten Außen­be­reich und ist dort nur geneh­mi­gungs­fä­hig, wenn es kei­ne öffent­li­chen Belan­ge beein­träch­tigt.

Auto­bahn statt Kapel­le

Mit die­ser Begrün­dung hat der Baye­ri­sche Ver­wal­tungs­ge­richts­hof in dem hier vor­lie­gen­den Fall, in dem ein Land­wirt die Bau­ge­neh­mi­gung für eine Kapel­le auf einem land­wirt­schaft­lich genutz­ten Grund­stück begehrt, ent­schie­den, dass die Bau­ge­neh­mi­gung zu Recht ver­wei­gert wur­de.

Nach Auf­fas­sung des Baye­ri­schen Ver­wal­tungs­ge­richts­hofs ist die Kapel­le kein im Außen­be­reich pri­vi­le­giert zuläs­si­ges, der Land­wirt­schaft die­nen­des Bau­vor­ha­ben, auch wenn der Bau­an­trag­stel­ler Land­wirt ist. Viel­mehr zählt es zu den im Gesetz so bezeich­ne­ten „sons­ti­gen“ Vor­ha­ben im unbe­bau­ten Außen­be­reich. Es ist dort nur geneh­mi­gungs­fä­hig, wenn es kei­ne öffent­li­chen Belan­ge beein­träch­tigt, was bei der geplan­ten Kapel­le aber der Fall ist.

Anders als das Ver­wal­tungs­ge­richt sah es der Baye­ri­sche Ver­wal­tungs­ge­richts­hof nicht als ent­schei­dend an, ob die Kapel­le den Dar­stel­lun­gen des Flä­chen­nut­zungs­plans der Gemein­de ent­spricht. Die Kapel­le kol­li­diert mit der Pla­nung des Frei­staats Bay­ern zur Ver­le­gung der Auto­bahn A 8, weil sie in der geplan­ten Stra­ßen­tras­se liegt. Zwar ist die Auto­bahn­pla­nung noch nicht abge­schlos­sen, sie ist aber bereits kon­kret genug, um als öffent­li­cher Belang beach­tet zu wer­den.

Baye­ri­scher Ver­wal­tungs­ge­richts­hof, Beschluss vom 2. April 2012 – 1 ZB 12.142